Südkoreas Ex-Kulturministerin zu zwei Jahren Haft verurteilt

Die südkoreanische Ex-Kulturministerin Cho Yoon-sun ist wegen der Erstellung einer Schwarzen Liste mit den Namen von Tausenden regierungskritischen Künstlern zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. In einem Prozess um Amtsmissbrauchsvorwürfe verschärfte ein Berufungsgericht in Seoul am Dienstag zudem die Haftstrafe gegen den früheren Stabschef im Präsidialamt, Kim Ki-choon, von drei auf vier Jahren.

Cho war im Juli 2017 in erster Instanz wegen Meineids zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Beide waren wichtige Berater der ehemaligen Präsidentin Park Geun-hye, die wegen einer Korruptionsaffäre ebenfalls vor Gericht steht.

Das Gericht sah es erwiesen an, dass Cho und Kim bei der Erstellung und Verwaltung der umstrittenen Liste eine verantwortliche Rolle gespielt haben. Park wurde als mitschuldig befunden. "Es ist beispiellos, dass die Präsidentin und ihre Helfer an der Machtspitze einen solche diskriminierenden Umgang organisiert und geplant haben", zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap den Richter. Solch ein Vorgehen gegen Kulturschaffende führe zu "Totalitarismus".

Auf der Schwarzen Liste sollen fast 10.000 Kulturschaffende und Künstler geführt worden sein. Ihnen sollte der Zugang zu staatlicher Unterstützung und privater Förderung versperrt werden. Auch bestand der Verdacht, dass sie wegen ihrer kritischen Haltung gegenüber der Regierung unter staatliche Beobachtung gestellt werden sollten. Cho und Kim hatten die Vorwürfe bestritten.

Korruption, Nötigung, Machtmissbrauch

Die Vorwürfe gegen die Beiden wurden im Zuge der Ausweitung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Korruptionsskandal um Park erhoben. Die konservative Politikerin ist wegen Korruption, Nötigung, Machtmissbrauchs und anderer Vorwürfe angeklagt. Sie soll unter anderem ihrer langjährigen Freundin Choi Soon-sil die Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt haben, obwohl diese kein öffentliches Amt innehatte.