Politik | Ausland 06.03.2013

Südkoreas Warnung an Nordkorea

Visitors tour in front of a military wire fence, hanging ribbons with messages wishing for reunification of the two Koreas and n… © Bild: AP/Lee Jin-man

Die Regierung in Seoul will die anhaltenden Provokationen nicht länger hinnehmen.

Nach neuen Drohungen Nordkoreas hat Südkorea die Führung des Nachbarlandes für den Fall von Provokationen vor militärischer Vergeltung gewarnt. Südkorea werde bei Provokationen nicht nur deren unmittelbare Quelle und die unterstützenden Verbände, sondern auch die nordkoreanische Führung strikt bestrafen, erklärte ein hochrangiger Armeeoffizier in Seoul am Mittwoch.

Nordkoreas Armeeführung hatte am Dienstag mit der Aufkündigung des Waffenstillstandsabkommens von 1953 zur Beendigung des Korea-Kriegs sowie Militärschlägen gedroht. Pjöngjang begründet seine Drohung vor allem mit einem Militärmanöver der US-Streitkräfte mit Südkorea.

Neue Sanktionen

Vor dem Hintergrund des jüngsten nordkoreanischen Atomtests haben sich die USA und China im UNO-Sicherheitsrat auf neue Sanktionen gegen Pjöngjang verständigt. Die Strafmaßnahmen sollen nordkoreanische Diplomaten und den Zahlungsverkehr mit dem abgeschotteten Land treffen, wie die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, am Dienstag in New York sagte.

Die USA brachten bei einer Sitzung des Sicherheitsrats einen mit China abgestimmten Resolutionsentwurf in Umlauf, über den nach Angaben von Diplomaten am Donnerstag abgestimmt werden könnte. Rice sagte, dass die Resolution die Sanktionen gegen Nordkorea "auf die nächste Ebene" heben werde. Erstmals würden die "illegalen Aktivitäten" der Diplomaten Pjöngjangs, die Bankbeziehungen Nordkoreas sowie der "gesetzeswidrige Transfer von Bargeld" ins Visier genommen.

Unterirdische Atomtests

Pjöngjang hatte am 12. Februar einen unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen und damit weltweit Sorge und Empörung ausgelöst. Nach 2006 und 2009 war es der erste Atomtest unter dem neuen Machthaber Kim Jong-un, der Nordkorea seit dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 führt.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte den Atomtest bereits in einer Erklärung als "eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens" verurteilt. Ende Jänner hatten die 15 Mitglieder des Gremiums außerdem die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft, nachdem das Land im Dezember eine Langstrecken-Rakete getestet hatte. Allerdings ist die Vetomacht China im Sicherheitsrat ein traditioneller Fürsprecher Nordkoreas.

Der chinesische UNO-Botschafter Li Baodong erklärte, Peking und Washington hätten "einige unterschiedliche Ansichten" beim Umgang mit Nordkorea. Die Resolution trage China aber mit. Die internationale Gemeinschaft müsse ein "starkes Signal" an Pjöngjang senden, sagte Li.

Erstellt am 06.03.2013