US-Vizepräsident Biden und Chinas Präsident Xi.

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Spannungen in Asien
12/04/2013

China lässt sich von Biden nicht bitten

Bei seinem Besuch in Peking versucht US-Vizepräsident Joe Biden in der eskalierenden Krise zwischen China und Japan zu beruhigen – bisher ohne Erfolg.

von Ingrid Steiner-Gashi

Er war noch nicht einmal in Peking gelandet, da giftete Chinas gelenkte staatliche Presse dem hohen Besuch aus den USA bereits entgegen: Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden tätige „falsche und einseitige Aussagen“ und habe sich „offensichtlich auf die Seite Japans geschlagen“.

Auch später, beim Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping herrschte dicke Luft. Denn auch wenn Biden und Xi einander gut kennen und mögen, stellte Obamas Vize sofort unmissverständlich klar: Washington wird die neue, von China ausgerufenen Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer nicht anerkennen. Auch alle Nachbarstaaten Chinas weigern sich, ihr Flugzeuge, ob militärische oder zivile, den chinesischen Behörden zu melden, ehe sie durch die willkürlich von Peking beanspruchte Luftzone fliegen.

In Washington aber weiß man auch: China wird den nun gesetzten Schritt nicht zurücknehmen. Weshalb Biden bei seinen Gesprächen mit Staatschef Xi Jinping und Premier Li Keqiang drängte: Um gefährliche Missverständnisse – etwa den Abschuss eines japanischen Flugzeuges – zwischen China und Japan zu vermeiden, müssten die beiden Staaten zumindest gemeinsame Krisenmechanismen und Kommunikationswege entwickeln.

Verbündeter Japans

Doch zwischen den beiden historischen Erzfeinden China und Japan gibt es vorerst keine Kompromisse. Und die Rolle als ehrlicher Makler in der Region können die USA nicht spielen. Sie sind ein enger militärischer Verbündeter Japans (und Südkoreas). Im Konfliktfall würde Washington auf der Seite Japans stehen – gegen China.

Eine Konfrontation mit Peking aber will man in Washington um jeden Preis vermeiden und versucht deshalb, die Spannungen zwischen Japan und China zu deeskalieren. Dem kam Chinas Luftwaffe gestern zumindest ein kleines Stück entgegen: Sie stellte klar, dass die Luftverteidigungszone „die Freiheit der Überflüge von Flugzeugen anderer Länder nicht beeinträchtigen wird“. Dem schickte man aber noch nach: „Chinas Streitkräfte sind vollkommen in der Lage, die Zone zu kontrollieren. Unsere Kampfflugzeuge sind nicht nötig, wenn einfliegende fremde Flugzeuge für uns keine Gefahr darstellen.“

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