Politik | Ausland
14.01.2013

Merkels Messages für die Ewigkeit

Die SMS der deutschen Kanzlerin sollen - sofern offiziellen Charakters - gespeichert werden.

Die umfangreiche SMS-Korrespondenz der deutschen Kanzlerin Angela Merkel soll zumindest teilweise ins Archiv wandern. Merkels Handy-Kurznachrichten würden in Akten festgehalten, sofern diese einen offiziellen Inhalt haben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag.

Rechtliche Grundlage für die Archivierung sei die um neue Formen der Kommunikation modernisierte Registraturrichtlinie. Diese Vorgaben gälten, "egal ob die Bundeskanzlerin telefoniert, persönlich mit jemandem spricht oder eine SMS versendet".

Seibert reagierte damit auf einen Spiegel-Artikel. Das Magazin hatte die Frage aufgeworfen, ob Merkels SMS-Nachrichten nicht grundsätzlich wie offizielle Akten oder Protokolle archiviert werden müssen. Eine solche Archivierungspflicht gelte nur für verwaltungsrelevante Vorgänge, nicht aber für Persönliches, sagte Seibert.

Die Archivierungspflicht gälte auch nicht für seine eigenen regen Aktivitäten bei Twitter, sagte Seibert. Hier sei die Regel ohnehin: "Einmal raus - für immer findbar." Vielleicht gebe es irgendwann mal einen Historiker, "der meint, das aufarbeiten zu müssen", so Seibert – wirklichen Sinn würde er darin freilich nicht erkennen.