Politik | Ausland
21.11.2017

Simbabwe: Mugabes Minister tauchen nicht bei ihm auf

Mugabe widersetzt sich noch immer den Rücktrittsaufrufen, aber nur fünf von 22 Mitgliedern seiner Regierung erschienen. Das Parlament leitet seine Absetzung ein.

In Simbabwe hat ein Großteil der Minister die von Langzeitherrscher Robert Mugabe einberufene Kabinettssitzung am Dienstag boykottiert. Nur fünf Kabinettsmitglieder und der Generalstaatsanwalt seien erschienen, 17 andere blieben dem Treffen fern und bereiteten stattdessen die Amtsenthebung des 93-Jährigen vor, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

Mugabe hatte am Montagabend angekündigt, wie jede Woche die Kabinettssitzung in seinem Präsidentenbüro im Zentrum der Hauptstadt Harare abhalten zu wollen. Vor dem Gebäude sind seit der Machtübernahme des Militärs am vergangenen Mittwoch Soldaten postiert.

Das Parlament in Simbabwe ist am Dienstag zu einer Sitzung zusammengetreten, in der das Amtsenthebungsverfahren gegen den langjährigen Staatschef Robert Mugabe eingeleitet werden soll. Parlamentssprecher Jacob Mubenda genehmigte eine gemeinsame Sitzung beider Kammern, um eine entsprechende Maßnahme zu debattieren. Dieser Schritt sei "beispiellos in der Geschichte des unabhängigen Simbabwe".

Abgeordnete von Mugabes regierender Partei Zanu-PF erwarteten, Mugabes Amtsenthebung zusammen mit der Oppositionspartei Bewegung für einen Demokratischen Wandel (MDC) zu erreichen. Das Verfahren kann sich allerdings hinziehen. Es muss zunächst durch eine Abstimmung in beiden Parlamentskammern mehrheitlich in die Wege geleitet werden. Eine von den Kammern eingesetzte Kommission muss dann untersuchen, ob sich der Präsident schweren Fehlverhaltens oder des Verfassungsbruchs schuldig gemacht hat. Für eine Amtsenthebung wäre dann in beiden Parlamentskammern eine Zweidrittelmehrheit nötig.