Politik | Ausland
04.03.2018

Schweizer gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren

Überraschend Eindeutig: Eidgenössen lehnen "No-Billag"-Initiative mit fast 72 Prozent ab.

Die Radio- und Fernsehgebühren in der Schweiz werden nicht abgeschafft. Die Schweizer haben die sogenannten "No-Billag"-Initiative am Sonntag deutlich abgelehnt. 71,6 Prozent stimmten für die Beibehaltung des Gebührensystems, wie sich nach Auszählung aller Stimmen zeigte. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,11 Prozent.

Das Votum fiel damit überraschend eindeutig aus. Bei Umfragen vor der Wahl lag die Ablehnung bei gut 60 Prozent. Der überwiegend durch Gebühren finanzierte Rundfunksender SRG zeigte sich erleichtert. Generaldirektor Gilles Marchand kündigte gleichzeitig ein Sparprogramm und Programmreformen an.

Die Volksabstimmung war der Höhepunkt zum Teil heftig geführter monatelanger Diskussionen, die in der Schweiz wie kaum ein anderes Thema in den vergangenen Jahren polarisiert haben. Der Anstoß zum Volksentscheid über die Rundfunkgebühr kam von der Initiative "No Billag". Billag ist die Schweizer Gebühreneinzugszentrale, das Pendant zum österreichischen GIS (Gebühren Info Service).

Gegner der Billag sprechen von Zwangsgebühren für Medienangebote, die sie nicht nutzen, Befürworter halten unabhängig finanzierten Journalismus für essenziell in einer Demokratie und verweisen auch auf die identitätsstiftende Rolle des SRF für die Schweiz.

Auch in Österreich wird das Thema Rundfunkgebühren heftig diskutiert. Der KURIER hat dazu eine Themenserie gestartet.

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