Stefan Löfven

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Stockholm
10/03/2014

Schweden will Palästina anerkennen

Der neue Premier setzt einen Schritt, mit dem er eine Zwei-Staaten-Lösung vorantreiben will.

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist kaum einen Tag im Amt - und ließ schon aufhorchen. So besetzte er etwa sein Regierungsteam, am Freitag vorgestellt wurde, zur Hälfte mit Frauen. Aber auch außenpolitisch will Löfven Schweden offenbar wieder auf die weltpolitische Bühne holen. Die rot-grüne Regierung will Palästina als Staat anerkennen, wie der Guardian berichtet. Damit wäre Schweden das erste große EU-Land, das diesen Schritt als Teil der Union setzt. Ungarn, Polen und die Slowakei hatten die Anerkennung schon vor dem EU-Beitritt beschlossen.

Die UNO-Generalversammlung billigte die De-Facto-Anerkennung im Jahr 2012, aber die EU und die meisten Staaten sind dem Gremium bisher nicht gefolgt.

"Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung beendet werden und verhandelt in Übereinstimmung mit internationalem Recht", sagte Löfven bei seinem Amtsantritt. "Das bedarf gegenseitiger Anerkennung und den Willen zu einer friedlichen Koexistenz. Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen". Den Palästinensern könnte diese Aktion Auftrieb geben und weitere Staaten ebenfalls dazu veranlassen.