Schweden erkennt Palästina an

Schweden hat am Donnerstag die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekannt gegeben. "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", erklärte Außenministerin Margot Wallström. Damit ist Schweden das erste große EU-Land, das diesen Schritt als Teil der Union setzt.

Die Anerkennung sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter". Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas begrüßt naturgemäß die Entscheidung Stockholms. Es handle sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas am Donnerstag nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.