Schulz warnt vor Konfrontation USA - Russland

SPD-Chef Martin Schulz befürchtet wegen des Syrien-Konflikts eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. "Mit der Bombardierung durch die USA als Reaktion auf den Giftgas-Angriff droht jetzt eine militärische Konfrontation zwischen den Supermächten", schrieb Schulz in einem Gastbeitrag für die Zeitung Die Welt.

Zu dem US-Angriff auf einen Stützpunkt der syrischen Streitkräfte schrieb der SPD-Kanzlerkandidat, dies sei "eine dramatische Entwicklung, die zeigt, dass die Konfliktlösung in Syrien oberste Priorität auf der internationalen Agenda haben muss". Dabei müsse Europa einen aktiveren Beitrag als bisher leisten. Ohne entsprechendes Engagement werde die internationale Gemeinschaft "auch in den kommenden Jahren mit Mord und Elend in Syrien konfrontiert sein". Schon jetzt fühlten sich die betroffenen Menschen "von der Weltgemeinschaft im Stich gelassen".

Indirekt ging Schulz auf Distanz zu dem US-Angriff: "Wir brauchen eine diplomatische Lösung des Konflikts, nicht Bomben oder eine weitere Eskalation", schrieb er in der "Welt". Dabei sei jetzt auch Europa gefragt, denn die USA, Russland und die syrischen Nachbarstaaten schafften es alleine nicht, "wenn wir mit unseren Mitteln nicht auch entsprechende Initiativen ergreifen". Dieser Verantwortung müssten sich die europäischen Regierungschefs bewusst werden "und statt zu Gipfelerklärungen endlich zu konkreten Entscheidungen und Handlungen kommen".

Die USA hatten mit dem Luftangriff auf den Einsatz von Chemiewaffen gegen Menschen in der von Rebellen kontrollierten syrischen Ortschaft Khan Sheikhoun reagiert, wofür die USA und weitere Staaten die Streitkräfte von Syriens Präsident Bashar al-Assad verantwortlich machen. Die russische Regierung bezweifelt dies, die Regierung Assads bestreitet eine Verantwortung für den Einsatz von Chemiewaffen. Schulz schrieb, es sei "völlig unstrittig", dass der Einsatz von Chemiewaffen "ein Kriegsverbrechen ist, das nicht ungeahndet bleiben darf".