Politik | Ausland
08.05.2017

Gabriel trotz SPD-Niederlage: Schulz wird Kanzler

Schulz werde Kanzler, weil er unverbraucht und kraftvoll sei, sagte Außenminister Gabriel.

Außenminister Sigmar Gabriel gibt sich trotz der Wahlniederlage seiner SPD in Schleswig-Holstein zuversichtlich, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der deutschen Bundestagswahl im Herbst Regierungschef wird. Nach zwölf Jahren an der Spitze der Regierung seien CDU und CSU ausgelaugt, sagte der frühere SPD-Vorsitzende der Passauer Neuen Presse vom Montag.

"Die Union ruht sich viel zu sehr auf Erfolgen von gestern aus." Schulz werde Kanzler, weil er unverbraucht und kraftvoll sei, so Gabriel. Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die SPD von Ministerpräsident Torsten Albig ihr zweitschlechtestes Ergebnis in dem nördlichsten Bundesland erzielt.

SPD sackte ab

Der Wahlsieger, CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther, schloss seinerseits eine Große Koalition so gut wie aus. "Wir liegen so eindeutig vor der SPD, die Menschen in Schleswig-Holstein wollen einen richtigen Wechsel. Das geht nur, wenn die CDU die Landesregierung anführt", sagte Günther am Montag vor Beginn einer Präsidiumssitzung der Bundes-CDU mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Eine Große Koalition wäre "das falscheste Signal" nach so einer Wahl. "Eine SPD, die so krachend abgewählt wurde, die kann nicht in einer neuen Landesregierung sein", sagte Günther. Seine Priorität sei klar: "Jamaika".

Nach dem vorläufigen Endergebnis wurde die CDU mit 32,0 (2012: 30,8) Prozent mit Abstand stärkste Partei vor der SPD, die auf 27,2 (30,4) Prozent absackte. Drittstärkste Partei blieben die Grünen mit 12,9 (13,2) Prozent vor der FDP, die deutlich auf 11,5 (8,2) Prozent zulegte. Die rechtspopulistische AfD schaffte mit 5,9 Prozent auf Anhieb den Sprung in den Kieler Landtag, in dem auch der von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommene Südschleswigsche Wählerverband (SSW) vertreten sein wird, auf den 3,3 (4,6) Prozent der Stimmen entfielen.

Damit stellt die CDU 25 Abgeordnete, die SPD erhält 21 Mandate. Die Grünen sind mit zehn Abgeordneten vertreten, die FDP mit neun. Die AfD bekommt fünf Mandate, der SSW drei. Damit deuten sich schwierige Koalitionsverhandlungen an. Neben einer Großen Koalition sind noch Dreierbündnisse aus SPD oder CDU mit Grünen und FDP möglich. Keine der etablierten Parteien will eine Koalition mit der AfD eingehen. Die Wahlbeteiligung stieg auf 64,2 Prozent nach 60,2 Prozent vor fünf Jahren.