© APA/HERBERT PFARRHOFER

SPÖ
06/14/2013

Schieder soll nächster EU-Kommissar werden

20 Jahre stellt ÖVP den Kommissar. 2014 soll Staatssekretär Schieder nach Brüssel wechseln.

von Margaretha Kopeinig

Nach fast 20 Jahren EU-Mitgliedschaft erhebt die SPÖ erstmals den Anspruch auf den Posten des EU-Kommissars. Die Sozialdemokraten haben auch schon einen Top-Favoriten: Staatssekretär Andreas Schieder soll nach Brüssel wechseln.

„Ich würde mir das sehr wünschen, dass die SPÖ künftig den Kommissar stellt“, sagt Hannes Swoboda, Fraktionschef der Europäischen Sozialdemokraten (SPE) im EU-Parlament. Und Swoboda findet auch, dass Schieder das „nötige Fachwissen und die internationalen Kontakte“ mitbringe. „Er ist sehr engagiert und zum Kommissar geeignet“, urteilt sein Parteikollege.

International gut vernetzt

Insider berichten, dass Schieder verstärkt an seiner europäischen und internationalen Vernetzung arbeitet. Vorträge an US-Universitäten, wie etwa an der Columbia University in New York, und in Thinktanks stehen ebenso auf seiner Agenda wie Treffen mit hochrangigen europäischen Politikern. Gleich nach Amtsantritt des französischen Premier Jean-Marc Ayrault bekam er sofort einen Termin in Paris.

Formal entscheidet der Kommissionspräsident über das Dossier eines Kommissars. Im Hintergrund laufen Absprachen mit der jeweiligen Regierung. Schieder könnte für mehrere Gebiete in Frage kommen: Budget, Steuern bis hin zu Sozial- und Wirtschaftspolitik. Zuletzt publizierte er zum Thema „Beschäftigung, Wachstum und Gerechtigkeit“, zu dieser Frage hält er auch laufend Vorträge und nimmt an Diskussionen teil.

Bleibt die Koalition nach den Wahlen bestehen, hat Schieder eine reale Chance, Kommissar zu werden. Bei einer Regierung ohne SPÖ-Beteiligung wohl nicht.

Nach der Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai 2014 wird die nächste Bundesregierung den österreichischen Kommissar nominieren, spätestens im Herbst 2014.

Bisher nur ÖVP-Kommissare

Bisher gehören alle Kommissare der ÖVP an: Die rot-schwarze Koalition unter dem damaligen Bundeskanzler Franz Vranitzky einigte sich im Herbst 1994 auf Franz Fischler, er blieb für zwei Amtsperioden bis 2004 in Brüssel. Ihm folgte bis 2009 Benita Ferrero-Waldner nach. Die Chefdiplomatin wurde von Johannes Hahn beerbt, der aktuell für Regionalpolitik zuständig ist.

„Es gibt viele Wünsche, dass ich weitermache“, sagt Hannes Swoboda zum KURIER. Demnach dürfte er die Ankündigung nicht wahrmachen, sich aus der Politik zurückzuziehen und 2014 nicht mehr für das EU-Parlament zu kandidieren. Er hat in Brüssel einen exzellenten Ruf und ist auch in der österreichischen Öffentlichkeit als Europa-Abgeordneter bekannt. Als SPE-Fraktionschef könnte er Präsident des Parlaments werden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.