Politik | Ausland
09.05.2017

Sally Yates bringt Trump in Bedrängnis

Die ehemalige Justizministerin hatte das Weiße Haus vor Sicherheitsberater Michael Flynn gewarnt, wurde aber nicht gehört.

Das Budget. Die Mauer. Trumpcare. Nordkorea. Fast wäre Russland vom Radar verschwunden. Aber seit gestern sind die Verstrickungen von Trump bzw. seines Teams mit Russland wieder das wichtigste Thema der US-amerikanischen Innenpolitik.

Der Grund dafür heißt Sally Yates. Sie war unter Präsident Obama Justizministerin und wäre an sich – wie alle anderen Minister - im Amt geblieben, bis Trumps Nominierungen bestätigt sind. Doch Yates wurde am 30. Jänner gefeuert, der offizielle Grund war damals, dass sie den so genannten „Muslim ban“, den Einreisestopp für Bürger mehrerer muslimischer Staaten, nicht verteidigen wollte.

Eine unerhörte Warnung

Doch ein Hearing vor dem Senat am Montag zeigte, dass noch mehr dahintersteckt: Denn Yates hatte das Weiße Haus im Jänner vor Michael Flynn gewarnt, Trumps ehemaligem Nationalen Sicherheitsberater, der nach nur 24 Tagen wieder gefeuert wurde. Weil er sich mit dem russischen Botschafter getroffen hatte und darüber – unter anderem – zum Vizepräsidenten Mike Pence log.

Yates hat dem Weißen Haus am 26. Jänner mitgeteilt, dass Flynn von den Russen „kompromittiert“ sei und deshalb von ihnen „erpressbar wäre“. Sie hätte Flynn aus mehreren Gründen problematisch gefunden: Dass er sich überhaupt mit dem russischen Botschafter getroffen hatte, dass er Pence nicht die Wahrheit sagte, dass die Staatsbürger die Wahrheit ebenfalls nicht kannten – wohl aber die Russen, die ihn mit dieser Information erpressen hätte können.

Trotzdem blieb Flynn weitere 18 Tage im Amt. Die Frage, wie das sein kann, ist eine derer, die nun viele beschäftigt. Und die andere: Wann und wie viel wusste Trump persönlich? Yates Warnung war zudem nicht die erste: Auch der scheidende Präsident Barack Obama warnte Trump vor Flynn, was Trumps Pressesprecher Sean Spicer mittlerweile bestätigte. Allerdings auch, dass die Warnung nicht ernst genommen wurde.