Politik | Ausland
14.04.2017

Russland: Nawalny will gegen Putin antreten

Gemeinsam mit seinen Unterstützern will der Oppositionsführer seine Zulassung zur Präsidentenwahl 2018 erzwingen.

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny hat seine Absicht bekräftigt, bei der Wahl im kommenden Jahr gegen Präsident Wladimir Putin anzutreten. Er wolle mit seinen Unterstützern den Kreml zwingen, ihn zur Wahl zuzulassen - so wie ihm das schon bei der Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 gelungen war, sagte Nawalny dem Spiegel, wie das Magazin am Freitag in einer Vorausmeldung berichtete.

Der Kreml blockiere jedoch jede Alternative zu Putin, betonte Nawalny. "Er will keinen Kandidaten, der durchs Land reist und Russlands Probleme laut anspricht." In seinem Wahlprogramm fordert Nawalny eine Verdopplung der Gesundheitsausgaben und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns: "Bei staatlichen Ausschreibungen werden jedes Jahr 1.500 Milliarden Rubel (24,86 Milliarden Euro) gestohlen. Der Kampf gegen die Korruption würde also gewaltige Summen freisetzen."

"Wie zur Zarenzeit"

Ende März hatte Nawalny zu Demonstrationen gegen Korruption in Russlands Führung aufgerufen. In Dutzenden russischen Städten folgten Zehntausende seinem Aufruf. Es sei an Orten demonstriert worden, wo das früher nie der Fall gewesen sei, so Nawalny zum Spiegel. Zudem hätten sich auffällig viele junge Leute an den Protesten beteiligt: Eine solche Studentenbewegung habe es in Russland "zuletzt zur Zarenzeit" gegeben.

Allein in Moskau waren bei den Protesten mehr als 1.000 Menschen festgenommen worden - Nawalny war zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Über seine Haftbedingungen sagte er: "Man muss sich das Gefängnis vorstellen wie ein schmutziges Wohnheim, wo man nichts anderes tut als zu lesen und zu schlafen." Die anderen Häftlinge, aber auch die Polizisten hätten alle mit ihm über seinen Film über die Selbstbereicherung von Premierminister Dmitri Medwedew sprechen wollen. "Sie fragten, was alle immer fragen: Warum man mich nicht umgebracht habe, und warum ich nicht längst in Haft säße."