Politik | Ausland
18.11.2017

Russland blockt UN-Untersuchung zu syrischen Chemiewaffen

Japan hatte versucht das Mandat zu verlängern, Russland legte aber erneut ein Veto ein.

Russland hat am Freitag im Weltsicherheitsrat erneut ein Veto gegen eine Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien eingelegt. Damit scheiterte ein Versuch Japans, das am Freitag auslaufende Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage zu verlängern, um eventuell bis dahin eine neue Resolution auf den Weg zu bringen.

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (JIM) war vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden. An der Einsetzung von JIM war neben der UNO auch die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beteiligt.

Russland hatte bereits am Donnerstag im Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UN-geführten Untersuchung eingelegt. Damit wandte sich Moskau gegen einen Resolutionsentwurf der USA, der eine Verlängerung um ein Jahr vorsah.