„Mit Europa Wahlen gewinnen“:
EU-Parlamentspräsident Schulz

© APA/AFP/PATRICK HERTZOG

Europa von Innen
05/26/2016

Schulz trifft Kern und Faymann

EU-Parlamentschef: Erstes Gespräch mit Kanzler

von Maria Köpping

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, zieht die direkte Begegnung langen Telefongesprächen vor, vor allem dann, wenn es um den Erstkontakt geht. Der EU-Spitzenpolitiker fliegt extra nach Österreich, um heute, Donnerstag, den neuen Bundeskanzler Christian Kern Face-to-Face kennenzulernen.

Wie der KURIER von Schulz erfuhr, ist sein erster Termin aus "persönlicher Freundschaft" ein Frühstück mit dem ehemaligen Bundeskanzler Werner Faymann. Am Abend kommt der Parlamentspräsident mit Kern in dessen Büro am Ballhausplatz zusammen. Es ist ein Gespräch, um die Beziehung zwischen EU-Parlament und Bundesregierung zu diskutieren sowie die Kooperation auf Ebene der europäischen Sozialdemokratie abzustecken.

Das geplante hochrangige Treffen der Roten Europas auf Einladung von Premier Matteo Renzi am 20. Mai in Rom, zu dem auch Kern anreisen wollte, wurde kurzfristig abgesagt. Einen Ersatztermin gibt es noch nicht.

Mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Kern schon einige Male telefoniert, ein Datum für ein Treffen ist noch nicht fix vereinbart, heißt es im Büro des Bundeskanzlers.

In der EU-Zentrale hört man, dass sich Verkehrsminister Jörg Leichtfried, der jahrelang EU-Abgeordneter und SPÖ-Delegationsleiter war, um Europa-Termine bemüht und die Fäden für Kern in Brüssel zieht.

Schulz kommt aber auch mit einer Botschaft nach Wien: Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten hat bestätigt, dass es "sich lohnt, für das europäische Projekt zu kampagnisieren. Österreich zeigt, dass man mit einem pro-europäischen Bekenntnis Wahlen gewinnen kann", sagt Schulz. Das sollte auch andere Mitgliedsländer ermuntern, mit pro-europäischen Argumenten zu werben – auch in der Flüchtlingspolitik – und nicht Populisten und Rechten hinterherzulaufen. "Van der Bellen hat das bewiesen."

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