Politik | Ausland
26.02.2018

EU plant Sanktionen wegen Rohingya-Vertreibung

Wegen Menschenrechtsverletzungen in Myanmar leitet die Europäische Union Einreiseverbote in die Wege.

Die EU will mit Sanktionen auf die Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya aus Myanmar reagieren. Die Außenminister der Mitgliedstaaten brachten am Montag in Brüssel EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus Myanmar auf den Weg.

Zudem sollen bestehende Exportbeschränkungen für Waffen und bestimmte andere Güter noch einmal verschärft werden. Dabei geht es vor allem um solche, die zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung in dem Land in Südostasien eingesetzt werden können.

Mehr als 680.000 Menschen geflohen

Die EU wirft den Militärs in Myanmar unter anderem Vergewaltigungen und Exekutionen vor. Aus Angst um ihr Leben sind inzwischen mehr als 680.000 Muslime aus dem mehrheitlichen buddhistischen Land ins muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen der Militärs als "ethnische Säuberung". Bisher lässt Myanmar, wo Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gemeinsam mit dem Militär an der Regierung ist, keine unabhängige Untersuchung zu.

Die EU-Sanktionen sollen nun ranghohe Militäroffiziere treffen, die für die schwerwiegenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind.