Rechtsaußen-Fraktion scheint zu stehen

Gut ein Jahr nach der Europawahl scheint ein neuer Anlauf zur Gründung einer Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament zu gelingen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky twitterte am Montagabend: "Unsere EU-Fraktion steht. Morgen 11.00 Uhr wird sie in Brüssel im EP präsentiert."

Nahezu gleichzeitig teilte die französische Front National (FN) in Nanterre bei Paris mit, Parteichefin Marine Le Pen werde am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel die Gruppe "Europa der Nationen und der Freiheiten" ankündigen.

Ein Fraktionsstatus bedeutet mehr Rechte im Parlament und sichert Gelder. Im vergangenen Jahr war der Plan noch gescheitert, weil es Le Pen nicht gelang, Parlamentarier aus genügend EU-Ländern zu gewinnen. Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind 25 Abgeordnete nötig, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten gewählt sind. Damals wollten die niederländischen Rechtspopulisten der Partij voor de Vrijheid (PPV), die italienische Lega Nord, die FPÖ und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang mitmachen. Wer diesmal sonst noch mit an Bord sein soll, blieb zunächst offen. Die Front National war bei der Europawahl in Frankreich stärkste Partei geworden und stellt derzeit 23 Abgeordnete.