Razzia in Berlin: Moschee-Verein Fussilet verboten
Die Gebetsräume waren nach Erkenntnissen der Polizei ein Treffpunkt gewaltbereiter Islamisten, wo auch der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri verkehrte.
Zwei Monate nach dem Berliner Terroranschlag ist der umstrittene Moschee-Verein "Fussilet 33" verboten worden, in dem auch Attentäter Anis Amri häufig verkehrte. Der Verein ist schon länger im Visier der deutschen Sicherheitsbehörden gestanden.
Der Moscheeverein galt als Anlaufpunkt für gewaltbereite Islamisten. Einem Polizeisprecher zufolge verfügte die Berliner Justiz bereits am 15. Februar, Durchsuchungen nach dem Vereinsgesetz vorzunehmen.
Bei den Razzien am Dienstag waren 460 Beamte im Einsatz. Sie durchsuchten am Dienstag 24 Objekte in der deutschen Hauptstadt - darunter Wohnungen, zwei Firmensitze, aber auch sechs Hafträume in den Berliner Gefängnissen Moabit und Tegel, wie die Polizei auf Twitter mitteilte.
A note reading "this mosque is definitely closed" is attached to the entrance of the Fussilet 33 mosque in Berlin Moabit, Germany, February 28, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch
"Fussilet 33" wurde von den Sicherheitsbehörden schon seit längerem beobachtet. Vorsitzender des Vereins war laut aktuellem Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes der selbsternannte "Emir" Ismet D., der im Berliner Bezirk Moabit durch seinen Islamunterricht Muslime - meist Türken und Kaukasier - für den Jihad in Syrien radikalisiert haben soll.
Bereits im Jänner 2015 ging die Polizei mit Durchsuchungen gegen den Moscheeverein und seine Funktionsträger vor. D. und einem Mitangeklagten wird seit Jänner des vergangenen Jahres vor dem Berliner Kammergericht der Prozess gemacht.
A police car is parked in front of the building with the Fussilet 33 mosque in Berlin Moabit, Germany, February 28, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch
Seit 2015 wird ein Verbot diskutiert. Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vom 19. Dezember trieben die Behörden die Pläne voran. Zuvor soll es Verzögerungen gegeben haben, weil der zuständige Beamte krank wurde und niemand übernahm.
Mietvertrag gekündigt
Die Räume im Stadtteil Moabit hatte der Verein bereits vor einer Woche selbst geschlossen. Nach damaligen Angaben des Berliner Innensenators Andreas Geisel hatte der Verein auch seinen Mietvertrag für die Räume gekündigt.
ABD0010_20161223 - Der Hauseingang zu den Räumen des Moschee-Vereins «Fussilet 33» in der Perleberger Straße in Berlin-Moabit, aufgenommen am 22.12.2016. Foto: Maurizio Gambarini/dpa (zu dpa:"Spuren des Terrorverdächtigen Amri führen nach Berlin-Moabit" vom 23.12.2016) Foto: Maurizio Gambarini/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
Amri hatte die Moschee oft besucht und wurde davor gefilmt - zuletzt nur kurze Zeit vor seinem Terroranschlag. Er tötete am 19. Dezember einen polnischen Lkw-Fahrer, entführte dessen Lastwagen und fuhr auf den Weihnachtsmarkt, wo er weitere elf Menschen tötete und mehr als 50 zum Teil schwer verletzte.
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