Antonio Guterres soll neuer UN-Generalsekretär werden

Der Portugiese Antonio Guterres soll der nächste UN-Generalsekretär der Vereinten Nationen werden. Darauf haben sich die Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat verständigt. Es gebe nun einen klaren Favoriten für den höchsten Posten in der internationalen Gemeinschaft, sagte der russische UN-Botschafter Vitaly Churkin vor Journalisten.

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus insgesamt 15 Mitgliedern, darunter die sogenannten "Permanent Five" (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China), die bei jeder Entscheidung ihr Veto einlegen und den Sicherheitsrat somit lähmen können. Bei der Nominierung von Guterres verzichteten sie allerdings auf diese Möglichkeit. Der Portugiese hat von 15 möglichen Stimmen 13 erhalten. Nun soll er auf den Südkoreaner Ban Ki-moon folgen.

Die formelle Nominierung im Sicherheitsrat per Abstimmung soll am Donnerstag stattfinden. Die Zustimmung der Vollversammlung gilt als sicher. Guterres leitete bisher das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR).

Favorit Guterres

Die Amtszeit Bans läuft mit Jahresende aus. Der Sicherheitsrat hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach Probeabstimmungen abgehalten. Der 67-jährige Guterres, der auch portugiesischer Regierungschef war, erhielt dabei stets die meisten Stimmen.

Am heutigen Mittwoch hatte eine nächste Phase der Auswahl begonnen, wobei die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder Kandidaten per Veto aus dem Rennen werfen konnten. Im Rennen waren u.a. auch der serbische Ex-Außenminister Vuk Jeremic und der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak. Im Gespräch waren auch die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, die Bulgarin Kristalina Georgieva (Georgiewa), sowie die zuvor von der Regierung in Sofia favorisierte Chefin der UNO-Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation (UNESCO), Irina Bokova (Bokowa).

Einem ungeschriebenen Verteilungsprinzip zufolge wäre ab 2017 eigentlich ein Kandidat aus der Osthälfte Europas am Zug gewesen. Viele der 193 UNO-Mitgliedsländer plädierten zudem dafür, dass erstmals in der Geschichte der UNO eine Frau die Spitzenposition bekommen soll. Nun soll es ein Westeuropäer und ein Mann werden.

Die Amtszeit von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (72) läuft nur noch bis Ende dieses Jahres. Eine vorgeschriebene Frist für die Wahl seines Nachfolgers gibt es nicht. Derzeit hat Russland die monatlich rotierende Präsidentschaft des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen inne und will die endgültige Entscheidung Beobachtern zufolge gerne noch im Oktober unter seiner Fahne laufen lassen.

Gewählt wird der Generalsekretär von der Vollversammlung auf Vorschlag des Sicherheitsrats. Der Rat hat am Mittwoch den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Guterres zu seinem einstimmigen Favoriten erklärt. Am Donnerstag steht eine weitere Probeabstimmung an, von der aber dasselbe Ergebnis erwartet wird. Einen Termin für die Wahl in der Vollversammlung gibt es noch nicht. Traditionell nickt das Gremium den Vorschlag des Sicherheitsrats ab.

Einem ungeschriebenen Verteilungsprinzip zufolge wäre von 2017 an eigentlich ein Kandidat oder eine Kandidatin aus der Osthälfte Europas am Zuge gewesen. Viele der 193 Mitgliedsländer plädierten zudem dafür, dass erstmals in der Geschichte der UN eine Frau an der Reihe sein sollte. Mehr als ein Dutzend Kandidaten hatten sich beworben, rund die Hälfte davon waren Frauen.