Proteste gegen Viktor Orban.

© APA/AFP/FERENC ISZA

Ungarn
10/23/2016

Pfeifkonzert gegen Orban auf Gedenkfeier

Die linksliberale Opposition forderte einen Regierungswechsel - Gyurcsany bezeichnet Orban als "Konterrevolutionär".

In Abgrenzung zur offiziellen Gedenkfeier der ungarischen Regierung hat auch die Opposition in Ungarn am Sonntag den 60. Jahrestag des Volksaufstandes 1956 begangen. Die Feier der linksliberalen Oppositionsparteien und NGOs am Blaha-Lujza-Platz in der Budapester Innenstadt stand ganz im Zeichen des Protestes gegen die rechtskonservativen Regierung des umstrittenen Premier Viktor Orban.

Gyurcsany: "Wer nicht gegen Orban ist, ist mit Orban"

Der Chef der Demokratischen Koalition (DK) und frühere Regierungschef Ferenc Gyurcsany bezeichnete Orban als "Konterrevolutionär", der den Ideen der Revolution von 1956 entgegenstünde. Es gebe es keinen "Mittelweg", "wer nicht gegen Orban ist, der ist mit Orban", so Gyurcsany. Die Oppositionsvertreter forderten die Ablösung der rechtskonservativen Regierung und einen Zusammenschluss der schwachen Opposition, um eine "neue Wende" zu vollziehen, damit Demokratie und Rechtsstaat wiederhergestellt werden. Dazu wurde die Schaffung eines Wahlbündnisses sowie 500-Tage-Programm bis zur Wahl 2018 angekündigt.

Zu dem Wahlbündnis sollen laut Lajos Bokros, Chef der Bewegung "Modernes Ungarn" (MOMA), Parteien, Zivilgruppen, Bewegungen, die freie Presse sowie all jene gehören, "die Nein sagen zu Viktor Orban". Zoltan Varga von der Vereinigung "Neue Republik Ungarn" warnte davor, dass sich die Schlappe des Wahlbündnisses der Opposition von 2014 wiederholen könnte. "Die Macht sei durchaus abwählbar", betonte der Chef der Sozialisten (MSZP), Gyula Molnar. Er hätte nie geglaubt, dass eine Zeit kommen würde, in der die Forderungen von 1956 erneut aktuell seien: Abschaffung der Unterdrückung, Presse- und Redefreiheit sowie die Nicht-Einmischung der Russen in die ungarische Politik, so Molnar.

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