Er ist zurück: Berlusconi stellt sein neues Programm vor

Zwar sind es noch einige Monate bis zu den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr, die italienischen Parteien feilen aber bereits an ihrer Wahlkampfstrategie. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung schickt ihren Jungpolitiker Luigi Di Maio als Spitzenkandidat ins Rennen. Die Mitte-rechts-Allianz um Silvio Berlusconi streitet noch um ihren Premierkandidaten.

Der Chef der ausländerfeindlichen Lega Nord, Matteo Salvini, macht Druck auf Berlusconi, weil er als Premierkandidat der Mitte-rechts-Allianz in die politische Arena ziehen will. Berlusconi befürchtet jedoch, dass der "Hardliner" Salvini mit seinen europakritischen Parolen die gemäßigte Wählerschaft abschrecken könnte. Kampf gegen die illegale Einwanderung, Senkung des Steuerdrucks und Förderung von Klein- und Mittelunternehmen sind Schwerpunkte im Programm der Lega Nord, berichtete Salvini bei einem Treffen mit Lega-Anhängern im lombardischen Pontida am Sonntag. Darüber hinaus werde die Partei für die Aufstockung der Sicherheitskräfte sorgen, versprach Salvini.

Berlusconi: Forza Italia bleibt Europa treu

Berlusconi erklärte bei einem Treffen seiner Partei Forza Italia in Fiuggi am Sonntag, er respektiere die Lega, die Mitte-rechts-Allianz sei jedoch von seiner Gruppierung Forza Italia gegründet worden. Im Gegensatz zur Lega bleibe Forza Italia Europa treu und er sei stolz, dass seine Partei Mitglied der Europäischen Volkspartei sei, betonte der Medienzar. Er selbst kann nicht Premierkandidat sein, weil er wegen Steuerbetrugs verurteilt worden ist.

Berlusconi kritisierte auch Luigi Di Maio, den Spitzenkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung. Der 31-jährige Di Maio werde wie ein Meteorit schnell von der politischen Bühne verschwinden. Di Maio ist derzeit stellvertretender Präsident der Abgeordnetenkammer und Vorstandsmitglied der populistischen Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo. Die Fünf-Sterne-Bewegung könnte laut Umfragen mit 30 Prozent der Stimmen als beste Einzelpartei bei den Parlamentswahlen abschneiden.

Tierschutzpartei

In Italien entstehen inzwischen auch neue Parteien. Die ehemalige Tourismusministerin in der Regierung Berlusconi, Michela Vittoria Brambilla, hat Italiens erste Tierschutzpartei aus der Taufe gehoben. 250 Delegierte der neuen Gruppierung "Movimento animalista" tagten am Samstag in Mailand. Die Partei will an den nächsten Parlamentswahlen teilnehmen und hofft, zwischen 3 und 5 Prozent der Stimmen zu erobern. "7,5 Millionen Italiener besitzen Haustiere. Unser Wählerreservoir ist groß", sagte Brambilla, die mit der Unterstützung von Silvio Berlusconi rechnen kann. Abschaffung der Jagd, Umweltpolitik und Kampf gegen Tiermisshandlungen sind einige Prioritäten der Partei.

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