Vor zehn Jahren wuchs die EU gleich um zehn Länder. Das gemeinsame Europa wurde eine Erfolgsgeschichte – die sich für viele EU-Bürger aber gar nicht so anfühlt.
Wie das Leben in Unfreiheit tatsächlich war, daran kann sich Laszlo nur noch dunkel erinnern. Ein pubertierender Jugendlicher war der heute 40-jährige Ungar damals, als die Diktatur in Ungarn, immerhin noch die "lustigste Baracke des Kommunismus", endgültig zusammenbrach. Dieser Tage spricht der Installateur aus Budapest aber wieder von "Unfreiheit" und "Bevormundung" und dem Gefühl, dass "die in Brüssel uns alles vorschreiben und verbieten". Und überhaupt: "Dass es uns in Ungarn ohne EU besser gehen würde."
Dabei gibt der schmächtige Mann, der sich offen zur rechtsradikalen Jobbik-Partei bekennt, unumwunden zu: Er hat vom EU-Beitritt Ungarns im Jahr 2004 profitiert. Mehrere Monate lang hat Laszlo im Vorjahr in Wien auf Großbaustellen gearbeitet. Legal und angemeldet, versichert und Steuer zahlend, und das mit einem Lohn, der drei Mal höher war als in Ungarn. Das Heimweh trieb ihn schließlich doch wieder nach Hause. Dass er morgen nach Dublin oder nach Stockholm gehen könnte, um einen Job zu finden, reizt ihn nicht mehr. "Ich will hier arbeiten, ich will, dass wir in Osteuropa endlich mit dem Westen gleichziehen."Genau zehn Jahre sind vergangen, seit die EU am 1. Mai 2004 mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten den wichtigsten Schritt zur Wiedervereinigung des jahrzehntelang geteilten Kontinents setzte: Drei ehemalige Sowjetrepubliken (Estland, Lettland, Litauen) stießen neu zu den 15 "alten" EU-Staaten, vier ehemalige Satellitenstaaten der UdSSR (Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen) waren mit dabei; ebenso wie die ex-jugoslawische Republik Slowenien und die beiden Mittelmeerinseln Zypern und Malta. Was der Eiserne Vorhang und der Kalte Krieg getrennt hatten, sollte endlich zusammenwachsen – politisch, wirtschaftlich, kulturell. Zehn Jahre später haben alte und neue EU-Länder einander tatsächlich verändert. Dennoch fällt die Bilanz nicht nur rosig aus. Nicht alle konnten die Chancen, die das Wegfallen der Grenzbalken brachte, nutzen.
Für eine junge, urbane, gebildete Generation ist es ganz selbstverständlich, in mehreren Ländern Europas studieren und arbeiten zu können. "Ich bin Europäerin, weil ich fünf Tage der Woche in einer europäischen Hauptstadt, nämlich Wien, lebe und atme. Und zwei Tage der Woche bin ich in einer anderen europäischen Hauptstadt, in Budapest, daheim", sagt Zsuzsanna. Die 29-jährige Ungarin, die perfekt Deutsch spricht, ist sei einem Jahr Rezeptionistin in einem Wiener Viersternehotel. Wie sie zu dem Job gekommen ist? "Ganz einfach: Ich habe meinen Lebenslauf ins Netz geladen und der Hoteldirektor hat mich angerufen, ob ich Interesse an der Stelle hätte."
Die Kehrseite: Die jungen Spitzenkräfte fehlen dort, wo sie am dringendsten gebraucht würden – in ihrer Heimat. In Lettland und Litauen ist die Bevölkerungszahl seit 2004 um 12 bis 13 Prozent geschrumpft, weil so viele die neue Freiheit und das höhere Einkommen im Westen nutzen wollten.
Und dennoch: Wer ausschließlich auf die Wirtschaftsstatistiken schaut, für den erscheint der EU-Beitritt als voller Erfolg. Trotz des Exodus’ konnten die baltischen Länder, aber auch die Slowakei und Polen ihre Wirtschaftsleistung in diesen zehn Jahren mehr als verdoppeln – trotz Krise. Das reichliche Geld aus den EU-Töpfen, der Zustrom an Investitionen und die engeren Handelsverbindungen brachten den neuen EU-Staaten etwa einen Prozentpunkt Wachstum zusätzlich. Dasselbe gilt übrigens für Österreich, das unter den alten EU-Ländern am stärksten profitierte, weil die Unternehmen einen neuen "Heimmarkt" vor der Haustüre vorfanden.
Sündenbock Brüssel
Das Erstaunliche: Trotz der positiven Effekte war die Zustimmung zur EU noch nie so gering wie heute. Auch unter den Neulingen von 2004 ist die Euphorie rasch abgeklungen, sagt Rainer Münz, die Ein-Mann-Denkfabrik der Erste Bank. Am Anfang der Krise seien viele Länder froh gewesen, nicht alleine dazustehen. Allmählich wurde aber klar, dass eine Solidargemeinschaft auch Kosten verursacht – Stichwort Rettungsschirme. Gibt es Heikles mitzuteilen, zeigen nationale Regierungen gerne in Richtung Brüssel. "Das Missverständnis ist: Die EU ist jemand anderer. Deshalb kann man darauf schimpfen, wo man doch eigentlich sich selbst meint", so Münz.
Was die Zahlen ebenfalls verdecken: "Die Früchte des Wachstums sind sehr ungleich verteilt", erklärt Osteuropa-Experte Michael Landesmann vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche. Ältere Leute, vor allem im ländlichen Raum, profitierten kaum. Sie haben aber am meisten Angst vor Veränderung: Hilfe, die EU nimmt mir meine Identität und meine alte Währung! Nicht alle stecken das so locker weg wie die Großmutter von Terje (26) aus Estland: "Meine Oma hat immer gesagt: Ob Krone, Rubel, Mark oder Euro – das ist mir egal. Solange ich nur genug davon in der Tasche habe."
Ich war 2004 „süße“ 16 Jahre alt, Politik hat mich damals wenig bekümmert. Meine Informationsquelle waren vor allem die Anti-EU-Werbekampagnen der populistischen Parteien in meiner Heimatregion. Die haben Angst geschürt, dass jetzt Brüssels Bürokraten uns Befehle erteilen werden. Heute bin ich überzeugt, dass mein Leben innerhalb der EU viel besser ist. Es geht mir dabei nicht nur ums Reisen und Studieren, sondern auch darum, dass die Slowakei in der „obersten Spielklasse“ dabei ist und mitreden kann. Ich bin Europäerin, so wie meine Freunde in Paris, London, Stockholm, Olomouc, Bydgoszcz oder Rovaniemi. Grenzen nehme ich heute kaum noch wahr. Einmal habe ich überhaupt vergessen, dass ich nur meinen Personalausweis bei mir habe, als ich in die Ukraine fliegen wollte. Mein Gefühl war, das gehört auch zu „Europa“. Weniger lustig war, dass ich den Flug verpasst habe und teuer umbuchen musste.
Polen war natürlich immer ein Teil Europas, aber der EU-Beitritt markierte das symbolische Ende der post-kommunistischen Zeit. Unsere Erwartungen? Mehr Möglichkeiten, mehr Chancen für polnische Firmen, mehr Wachstum durch die EU-Hilfsgelder. Mein Leben hat sich nicht verändert, Polen hingegen sehr. Die Menschen sind heute wohlhabender als vor zehn Jahren. Damals waren unsere Straßen ein einziger Alptraum. Reisen ist heute viel einfacher, die EU hat etliche neue Fluglinien nach Polen gebracht. Zum Skifahren nach Österreich – alles kein Problem. Wünschen würde ich mir, dass die EU öfter mit einer Stimme spricht; zum Beispiel bei Energiefragen. Lustig und ein wenig zum Fürchten war 2004 die Angst vor einer Teuerungswelle: Kurz vor dem Beitritt haben die Menschen in Polen die Supermärkte gestürmt und Lebensmittel gehamstert. Prompt sind natürlich die Preise etwa für Zucker gestiegen – einfach, weil die Nachfrage so groß war. Nach ein, zwei Monaten hat sich das zum Glück beruhigt und die Leute haben erkannt, dass alles etwa gleich teuer wie vorher bleibt.
Damals, als Schülerin, habe ich mich besonders auf die Öffnung der Grenzen gefreut. Und darauf, Teil eines gleichberechtigten Europas zu werden, wie wir es uns in unserem Träumen nie vorstellen konnten. Ich glaube, der EU-Beitritt hat uns mehr gebracht, als wir erwartet hatten, er hat unsere ganze Gesellschaft extrem verändert. Die Leute beklagen sich über die Abwanderung unserer gut ausgebildeten jungen Leute. Sie sagen, dieser „Brain-Drain“ ist durch die Öffnung der Grenzen entstanden. Aber ich kann nur anhand meines Beispiels sagen: Wenn man im Ausland studiert hat, heißt das nicht automatisch, dass man nie wieder nach Litauen zurückkehrt. Sicher, die Jobs muss es auch geben, aber ich hatte da nie Probleme. Für mich hatte der EU-Beitritt nur positive Folgen: Ich habe mit dem Erasmus-Programm in vier EU-Staaten studiert. Unsere Straßen sind viel, viel besser geworden. Die meisten Haushalte denken viel umweltbewusster, trennen den Müll, kaufen Biolebensmittel. An eines erinnere ich mich noch gut: Als wir nach dem EU-Beitritt erstmals die Grenzen mehrerer Länder passiert haben, haben wir alle im Auto geseufzt und gelacht. Heute kommt einem das blöd vor, aber damals war es schier unglaublich. Ich kann mir gar nichts anderes vorstellen, als Europäerin zu sein.
Ungefähr zur selben Zeit, als Malta der EU beigetreten ist, habe ich nach dem Studium zu arbeiten begonnen. Dadurch genieße ich den Vorteil zu wissen, wie es ist, in einem europäischen Kontext zu arbeiten – ohne Europhobie oder Nostalgie an Prä-EU-Zeiten. In einem gewissen Sinne bin ich also in der EU aufgewachsen, und das ist jetzt meine Realität. Ich habe keine Angst vor der EU, ich will in ihr arbeiten und leben. Ich fühle mich nicht mehr oder weniger europäisch als sich wahrscheinlich ein Schweizer fühlt. Ich würde mir nur wünschen, dass die europäischen politischen Strukturen den Bürgern besser erklärt werden. Die große Mehrheit meiner Freunde, auch viele gut Ausgebildete, hat keine Ahnung, wie die EU-Kommission oder das EU-Parlament arbeiten – und wie ihre Arbeit unser aller Leben betrifft.
Mit 16 Jahren war ich ganz aufgeregt, dass ich ohne Visum reisen konnte. Das schien damals ganz besonders wichtig. Sorgen hat mir bereitet, ob Estland seine Identität einbüßen würde – angefangen mit dem Verlust unserer eigenen Währung. Viele Menschen waren dagegen, die estnische Krone gegen den Euro zu tauschen. Meine Oma hat hingegen immer gesagt: „Ob Krone, Rubel, Mark oder Euro – das ist mir ganz egal, so lange ich welche habe.“ Die EU hat einige positive Entwicklungen mit Geld gefördert, mein Leben hat sie nicht verändert: Ärztin wäre ich so oder so geworden. Ich sehe mich auch eher als Estin, nicht so sehr als Europäerin. Vielleicht ist das ein Erbe unserer Sowjet-Vergangenheit: Mir kommt es so vor, als wäre Estland immer noch ein armer und sehr ferner Verwandter von Westeuropa. Hoffentlich zerbricht die EU nicht.
Daniel Hamori (28), Kundenbetreuer in Ölkonzern, Ungarn
Meine Familie lebt weit verstreut, deshalb habe ich die Reisefreiheit enthusiastisch begrüßt. Ich bin zweisprachig aufgewachsen, mit Ungarisch und Weißrussisch. Für mich war das immer schon eine Art von „europäischer“ Identität. Ein erstaunliches Erlebnis hatte ich, als ich einmal von Transnistrien in die Ukraine eingereist bin. Die Kontrollen sind dort äußerst penibel, jeder versucht, mit den Grenzbeamten so wenig wie möglich zu reden. Plötzlich beginnt ein Beamter mit Baseball-Kappe auf Englisch eine Plauderei. Das war ein Schwede, der den ukrainischen Behörden im EU-Auftrag half, die Kontrollen zu verbessern. Alle Mitreisenden waren perplex, wie man sich so lange mit „Grenzwachen“ unterhalten kann…
Ich hatte mir 2004 einfacheres Reisen, mehr Freiheit und weniger Formalitäten für Unternehmer erwartet. Was das Letzte anbelangt, bin ich sehr enttäuscht worden. Nach meiner Wahrnehmung hat sich Polens Situation in den letzten zehn Jahren eher verschlechtert. Seit wir Teil der EU sind, gibt es in Polen etwa vier Mal so viele Beamte und Büroangestellte. Unsere Industrie fällt hingegen zurück – was ich ganz und gar nicht zum Lachen finde. Mein wichtigste Anliegen wäre, dass die Bürokratie gestutzt wird und Unternehmer und die Wirtschaft generell mehr Freiräume erhalten. Als Europäerin fühle ich mich, weil ich in Europa lebe – mit der EU hat das gar nichts zu tun.
Ich durfte 2004 noch nicht über den EU-Beitritt abstimmen, große Erwartungen hatte ich mit 16 Jahren noch nicht. Im Rückblick erscheint es mir aber als ein großer Schritt für die Slowakei. Ich habe die Arbeit unserer EU-Parlamentarier in Brüssel und Straßburg kennengelernt. Die slowakische Flagge dort zu sehen oder jedes Gesetzeswerk in unserer Sprache zu lesen, bereitet mir jedes Mal Freude. In Litauen studieren zu können war für mich persönlich eine großartige Erfahrung. Wenn ich gerade in Europa bin, fühle ich mich als Slowake. Bin ich in den USA oder Australien, fühle ich mich stärker als Europäer. Die EU sollte mehr für die Menschen und Staaten da sein, statt ein gigantisches Netz aus Bürokratie und Regeln zu weben. Das wird noch ein langer Weg, bis die Leute davon überzeugt sind, dass Europa voll Leben steckt und wichtig ist.
Barbara Pajchert (48), Universitätsdozentin, Polen
Vor Polens EU-Beitritt war ich ziemlich skeptisch. Ich fürchtete, dass Polen seine Souveränität verlieren und unsere Wirtschaft, besonders die Landwirtschaft von den stärkeren europäischen Ländern an die Wand gedrückt werden könnte. Leider wurden meine Ängste nur allzu wahr. Vielen polnische Fabriken, Werften, Minen wurden geschlossen oder billig verschleudert. Polen wurde zu einem neo-kolonialisierten Land. Die EU ist für mich eine unglaublich bürokratische Institution, die uns in Wirtschaft, Politik und Kultur ihren Willen aufzwingt. Und auch in finanzieller Hinsicht ist die Bilanz für Polen nach zehn Jahren EU-Mitgliedschaft negativ. Einerseits erhalten für Förderungen, aber andererseits kostet uns die Mitgliedschaft viel, allein schon, wenn wir das Europäische Geld nicht wie vorgegeben ausgeben. Also alles in allem, verlieren wir eher als dass wir gewinnen. Was mich betrifft, hat sich mein persönliches und professionelles Leben eher verschlechtert. Ich verdiene heute weniger, muss aber für alles mehr zahlen. Ich habe mich immer polnisch und europäisch gefühlt - dafür habe ich die EU nicht gebraucht.
Als Jugendlicher war ich total euphorisch. So wie alle habe ich damals geglaubt, der EU-Beitritt würde Slowenien Reichtum, Stabilität und größere internationale Anerkennung bringen. So war es ja auch eine Z eitlang – bis die Krise 2008/09 diesem Traum eine jähes Ende setzte. Diese ganze Idee der „europäischen Identität“ ist nichts anderes als ein politisches Konstrukt mit wenig Substanz. Ich glaube, dass die nationalen Identitäten immer vor der gemeinsamen europäischen Identität kommen werden. Aber trotz allem glaube ich, dass der EU-Beitritt Sloweniens mein Leben positiv beeinflusst hat. Allein schon das grenzenlose Reisen. Oder die Tatsache, dass ich kein Geld mehr wechseln muss – oder die großartige Erfahrung ein Erasmus-Student gewesen zu sein.
Als Ungarn 2004 der EU beigetreten ist, wusste ich noch nicht genau, was das ganze für mich bedeutet. Außer, dass die Grenzen verschwinden. Also ich hatte keine besonderer Erwartungen. – Aber die EU hat mein leben komplett verändert. Seit Juni des Vorjahres arbeite und lebe ich in Wien. Und es ging so einfach: ich habe meinen CV aufs Netz hoch geladen, ein Wiener Hoteldirektor hat mich angerufen, ob ich Interesse an der Stelle hätte. Und so bin ich jetzt seit fast einem Jahr Rezeptionistin in einem Viersternehotel im Stadtzentrum. Ich bin Europäerin, weil ich fünf Tage in der Woche in einer europäischen Hauptstadt, Wien, lebe und atme, und zwei Tage der Woche bin ich in einer anderen europäischen Hauptstadt, Budapest, auch daheim. Seit dem Beitritt Ungarns zur EU wurde Vieles mit europäischer Hilfe geschafft, wofür wir Ungarn alle dankbar sein sollten.
Janar Tiiroja (25), Technical Account Manager, Estland
Ich war 15, als Estland der EU beigetreten ist, und deswegen hatte ich damals auch keine großen Erwartungen. Aber sicher ist, dass der EU-Beitritt mein Leben verändert und verbessert hat. Ohne Mitgliedschaft wäre mein Lebensstandard viel niedriger. Schwer zu sagen, wo unsere Wirtschaft ohne EU-Mitgliedschaft stünde, aber ich bin mir sehr sicher, dass wir vom Beitritt nur profitiert haben – in allem, was heute so normal scheint, etwa, wie leicht es ist, innerhalb der EU zu reisen. Ich wünsche mir, dass sich die EU noch mehr in Richtung Föderalisierung bewegt. Und dass wir die Länder, die ein wenig hinterher hinken, stärker unterstützten und innerhalb der EU solidarisch sind.
Vor zehn Jahren sind wir sind wir erstmals echte Mitglieder der europäischen Familie geworden. Wir haben gehofft, dass unser Lebensstandard rasch zum Westen aufschließen wird und wird all die Korruption und Bürokratie hinter uns lassen. Ich habe sehr profitiert: Dank dem EU-Programm „Leonardo“ konnte ich kurz nach dem EU-Beitritt ein Praktikum in Schottland absolvieren. Später habe ich in England studiert und danach in fünf unterschiedlichen EU-Ländern gearbeitet. Freiheit, Demokratie, Diversität – die europäischen Werte decken sich mit meinen eigenen. Trotzdem glaube ich, dass wir etwas zu faul und langsam werden – wir sollten uns ein Beispiel an den Schwellenländern in Asien, Lateinamerika und Afrika nehmen. Witzig finde ich, dass gerade jene Litauer, die am meisten gegen den Beitritt waren, heute dank der großzügigen Beihilfen die größten EU-Fans sind: unsere Bauern.
Der Garant für unsere nationale Sicherheit ist zwar die NATO, aber auch die EU bringt uns ein wenig Schutz. Wir sind in einer ganz anderen Lage als Österreich. Zwar wäre es für den Kreml schwierig, einen Vorwand für den Anschluss Litauens zu finden: Die russische Minderheit macht weniger als 6 Prozent unserer Bevölkerung aus, fast alle sprechen fließend Litauisch. Das ist in Estland oder Lettland anders. Trotzdem sind einige Litauer besorgt wegen Putins UFO-artigen Soldaten in der Ost-Ukraine oder dem Krim-Anschluss. Ein EU-Land anzugreifen wäre sicher nicht ganz so einfach. Manches wurde durch den EU-Beitritt besser, anderes schlechter. Es wäre naiv, Außergewöhnliches zu erwarten –es gibt ja keinen Marshall-Plan für Neulinge. Vielen hier reichen die „politisch korrekten“ Predigten der Eurokraten schon; sie vergleichen Brüssel mit dem Moskau der Sowjet-Zeit. Ich bin „Pro-EU“, aber einiges an dieser Rhetorik ist schon verstörend. Mein Wunsch? Eine gemeinsame Sozialpolitik. Ha, das bleibt wohl noch lange Science-fiction. Zumindest eine gemeinsame Energiepolitik sollte aber doch realistisch sein.
Ich habe 2004 Politikwissenschaft studiert, war voller Träume, wollte die Welt verändern. Die EU erschien mir als Meilenstein für mein Land: Der europäische Gruppendruck sollte Zypern in allen Bereichen vorwärtsbringen – wirtschaftlich, sozial, bei den Menschenrechten, im Umweltschutz. Meine Erwartung war, dass die EU wie eine Familie agiert – mit Respekt und Solidarität. Sicher, der Euro macht Auslandsreisen einfacher. Aber hat das mein Leben verbessert? Nein. Der gemeinsame Binnenmarkt bringt Konsumenten mehr Auswahl. Geht es mir dadurch besser? Nicht unbedingt. Viele gute, lokale Produkte sind dadurch verschwunden. Trotzdem glaube ich, dass Zypern in die EU gehört. Die Bankenkrise hat meine Situation offenkundig verschlechtert. Die Sparauflagen hatten harte Folgen für die Menschen – unsere Ersparnisse wurden rasiert, Gehälter gekürzt, der Staat gibt weniger für Gesundheit und Bildung aus. Für mich ist die Lehre daraus, dass Lebensqualität und Zufriedenheit nicht von Geld und Bilanzen abhängen. Europa ist weit mehr als die EU – das sind Werte wie Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit, Respekt vor den anderen. Mein größter Wunsch? Denkt an die Menschen! Nur von ihnen erhält die EU ihre Berechtigung, ohne demokratische Legitimation wird sie scheitern. Vergessen wir nicht: In Europa haben Revolutionen eine lange Tradition.
Ich habe mir erwartet, dass es einfacher wird, in anderen EU-Ländern zu arbeiten. Und auch, dass die ungarische Wirtschaft vom Beitritt profitieren wird. Was die EU tatsächlich gebracht hat, waren Verbesserungen für unsere Universitäten – davon profitiere auch ich. Ohne diese Unterstützung wäre es schwierig, Wissenschaftler zu Konferenzen zu schicken oder wichtige Projekte zu finanzieren. Für Studenten sind die vielen Stipendienmöglichkeiten natürlich ein Segen. Ob ich mich als Europäerin fühle? Interessante Frage. Ich lebe in Europa und fühle mich in vielen anderen Ländern Europas sehr wohl. Wünschen würde ich mir, dass die EU mehr für den Umweltschutz und Erneuerbare Energie tut. Und sie sollte dabei helfen, einen höheren Lebensstandard zu erreichen.
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