EU-Spitze würdigt Erweiterung von 2004

Die EU-Spitzen in Brüssel haben am Mittwoch den zehnten Jahrestag der historische EU-Erweiterung um zehn Staaten im Jahr 2004 gewürdigt. "Zehn Jahre später ist Europa stärker, reicher und sicherer - politisch, wirtschaftlich und kulturell", sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in einer Videobotschaft.

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sagte: "Erweiterung ist in Europas DNA", sie sei das mächtigste Instrument zur Transformation von Staaten. Nur ein geeintes Europa könne der Globalisierung, der Finanzkrise und dem Klimawandel besser begegnen.

Die EU-Erweiterung habe das Wachstum angekurbelt und den Lebensstandard in den Beitrittsländern erhöht, betonte Füle. Von 2002 bis 2008 seien durch die Erweiterungsdynamik drei Millionen neue Jobs geschaffen worden, sagte Füle. Die deutschen Exporte in zwölf Länder Mittel- und Osteuropas hätten sich verdoppelt, in Großbritannien seien die Ausfuhren um 50 Prozent angestiegen. In Österreich sei das BIP um 0,4 Prozent seit 2004 im Zuge der Erweiterung gewachsen.

Füle betonte, der Erfolg eines Erweiterungskommissars dürfe nicht an der Zahl der beitretenden Länder gemessen werden, sondern an der Glaubwürdigkeit der EU-Erweiterungspolitik. Die EU-Erweiterung müsse fortgesetzt werden. Sollten keine Länder mehr an der Tür der EU klopfen, wäre dies "ein Alarmzeichen, dass mit der Europäischen Union etwas nicht stimmt".

Nächste Beitrittskandidaten

Derzeit bemühen sich Montenegro, Serbien, Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo und die Türkei um einen EU-Beitritt. Island hat seine EU-Beitrittsverhandlungen auf Eis gelegt. Füle zeigte sich optimistisch, dass Albanien im Juni vom EU-Gipfel offiziellen EU-Kandidatenstatus erhält. "Wir haben genug Beweise, um unsere Empfehlung von letzten Jahr zu verstärken, nicht nur zu wiederholen", sagte er.

Auch der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, lobte am Mittwoch die EU-Erweiterung als eine der erfolgreichsten Politiken der EU. "Die Aussicht auf EU-Mitgliedschaft ermuntert die Kandidatenländer, transparente und berechenbare politische und wirtschaftliche Systeme aufzubauen, um Rechtsstaatlichkeit zu garantieren und die Korruption zu beseitigen."

Die große EU-Erweiterung vor zehn Jahren sei ein historisches Ereignis zu Wiedervereinigung und Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen. Sie sei die Krönung des Übergangs vieler mittel-und osteuropäischen Staaten vom Kommunismus zu Demokratie und freier Marktwirtschaft gewesen. Schulz:

Schulz erinnerte daran, dass die jüngsten Ereignisse in der Ukraine gezeigt hätten, wie sehr gewöhnliche Menschen sich nach diesen Werten sehnten.

"Der Jahrestag zur Erweiterung ist eine kraftvolle Erinnerung der Werte von Einheit und Zusammenarbeit in einer Zeit, wo viele Populisten, Demagogen und Fremdenhasser versuchen, das europäische Projekt zu untergraben", sagte Schulz.

Die EU-Erweiterung 2004 war die fünfte und bisher größte Erweiterung der Europäischen Union. Am 1. Mai 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern bei.