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Mission
10/17/2013

Österreich bietet UNO Syrien-Inspektoren an

Die Friedenskonferenz ist Ende November geplant - Österreich will sich an UN-Mission beteiligen.

Österreich bietet der UNO und der Anti-Chemiewaffen-Organisation OPCW für ihre Mission zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals - wie bereits angekündigt - fünf Experten für die Arbeit vor Ort an. Das teilten Verteidigungs- und Außenministerium am Donnerstag mit. Die Fachkräfte der ABC-Einheit des Bundesheeres könnten ab nächstem Jahr zu mehreren, jeweils vier bis sechs Wochen dauernden Einsätzen in dem Bürgerkriegsland geschickt werden, sagte Verteidigungsministeriumssprecher Andreas Strobl der APA. Die Regierung will auch weitere Ressourcen für die Mission zur Verfügung stellen, etwa ein Transportflugzeug des Bundesheers.

Darüber hinaus werde derzeit geprüft, ob das temporäre Entsenden eines Militärberaters zum OPCW-Sitz nach Den Haag sinnvoll ist. "Österreich ist bereit, einen solidarischen Beitrag zu dieser wichtigen UN-Mission zu leisten. Die Beseitigung der Chemiewaffen in Syrien ist ein wichtiger Schritt am Weg zu mehr Stabilität im Nahen Osten", so Außenminister Michael Spindelegger und Verteidigungsminister Gerald Klug.

Bis Mitte November soll die OPCW, die für ihren Einsatz heuer mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden ist, einen konkreten Plan für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen vorlegen. "Wenn dieser Plan steht, werden wir - vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments - die Letztentscheidung für den Einsatz unserer Experten treffen. Das heute eingemeldete Paket ist die Grundlage dafür", so Klug.

Termin für Friedenskonferenz

Die neue Friedenskonferenz für Syrien in Genf ist nach Angaben aus Damaskus für den 23. und 24. November geplant. Dies sei ein vorläufiges Datum, sagte der syrische Vize-Ministerpräsident Qadri Jamil am Donnerstag nach Gesprächen in Moskau. Die Chance, dass es zum internationalen Treffen kommt, sei aber so groß wie nie zuvor. Die Konferenz war bereits vor Monaten von Russland als Partner des syrischen Regimes und den USA als Unterstützer der Rebellen vereinbart worden. Bisher verhinderten aber Unstimmigkeiten über Teilnehmer und Form einen konkreten Termin.

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