US-Justizministerin Loretta Lynch

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New York
11/08/2014

Obama will schwarze Frau zur Justizministerin machen

Die New Yorker Staatsanwältin Loretta Lynch soll den Posten übernehmen.

US-Präsident Barack Obama will die Chefanklägerin in Brooklyn, Loretta Lynch, zur neuen Justizministerin machen. Er nominierte die 55-Jährige am Samstag offiziell für die Nachfolge des scheidenden Eric Holder. Damit entschied sich Obama für eine Kandidatin, zu der er bisher keine engeren Verbindungen hatte. Dadurch könnte er starke Widerstände bei den Republikanern vermeiden.

Bestätigt der Senat Lynch, würde sie die erste afroamerikanische Justizministerin in der Geschichte der USA. Wann sie ihr Amt antreten kann, ist aber offen. Obama möchte das Bestätigungsverfahren gerne durchziehen, bevor der neu gewählte Kongress im Jänner seine Arbeit aufnimmt. Denn noch haben die Demokraten dort die Mehrheit. Das ändert sich im neuen Jahr: Die Republikaner haben bei der Wahl am Dienstag den Demokraten die Mehrheit im Senat abgenommen.

"Substanz statt Schlagzeilen"

Obama würdigte Lynch als eine unabhängige Juristin, die Terroristen, Mafiosi und korrupten öffentlichen Bediensteten den Prozess gemacht und sich als unermüdliche Verfechterin der Bürgerrechte erwiesen habe. Sie liebe keine Schlagzeilen, "sondern Substanz", sagte der Präsident bei der offiziellen Nominierung der für Bundesverfahren zuständigen Staatsanwältin.

Die ersten Reaktionen der Konservativen auf Obamas Personalentscheidung waren vorsichtig positiv. Der ranghöchste Republikaner im Justizausschuss des Senats, Charles Grassley, stellte eine "sehr faire, aber gründliche Prüfung" in Aussicht. Ähnlich äußerte sich Mitch McConnell, der künftige Mehrheitsführer in der Kammer. Er betonte jedoch zugleich, dass es angebracht wäre, das Bestätigungsverfahren im neuen Senat stattfinden zu lassen.

Ähnlich wie Obama beschreiben auch Mitarbeiter Lynch als "Arbeitstier", als eine Frau, die wenig Wert auf Show lege. Tatsächlich war ihr Name über Justizkreise hinaus bisher nur wenigen ein Begriff - trotz zahlreicher wichtiger Verfahren, in denen sie eine Rolle spielte. Ihre Abteilung ist für den Gerichtsbezirk östliches New York zuständig und hauptsächlich für die Ahndung von organisierten Verbrechen, Terrorakten, Betrug und Bestechung bekannt.

Lynch war auch Anklagevertreterin in einem aufsehenerregenden Prozess gegen mehrere Polizisten, die 1997 einen Immigranten aus Haiti schwer misshandelt hatten.

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