Präsident Obama betonte bei seiner Rede an die Nation, die Luftangriffe vom Irak auf Syrien auszuweiten.

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Rede
09/11/2014

Obama: IS wird "keinen sicheren Hafen finden"

Vier Punkte nannte der US-Präsident, mit denen die Terroristen des IS endgültig vernichtet werden sollen.

von Josef Siffert

Stellen wir zwei Sachen klar: ISIS ist nicht islamisch. Denn keine Religion duldet das Töten Unschuldiger, und die Mehrheit der Opfer von ISIS waren Muslime. Und ISIS ist bestimmt kein Staat."

In seiner viertelstündigen Rede an die Nation zur amerikanischen Primetime am Mittwochabend betonte US-Präsident Barack Obama, er werde nicht zögern, im Irak und Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat vorzugehen. "Unser Ziel ist klar: Wir werden ISIS mittels einer umfassenden und nachhaltigen Strategie der Terrorismusbekämpfung schwächen und letztenendes zerstören."

"ISIS ist von keiner Regierung anerkannt und nicht von den Menschen, die es unterworfen hat (...) ISIS ist eine terroristische Organisation, ganz einfach." Die Terrormiliz Islamischer Staat sei eine kleine Gruppe, die großen Schaden anrichtet. "Sie sind einzigartig in ihrer Gewaltbereitschaft. Sie köpfen ihre Gefangenen. Sie töten Kinder. Sie versklaven und vergewaltigen Frauen und zwingen sie zu Ehen." IS bringe Gewalt nach Syrien, in den Irak und umliegende Regionen. Und IS habe Amerika bedroht. "Heute Abend möchte ich klarstellen, dass ihnen Amerika mit Stärke und Entschlossenheit entgegentreten wird."

In diesem Zusammenhang nannte der Präsident vier strategische Punkte.

Vier Punkte

So sollen wie schon im Vorfeld erwartet die US-Luftangriffe vom Irak auf Syrien ausgeweitet werden. Einen genauen Zeitpunkt nannte der Präsident nicht. Vor vier Wochen hat das US-Militär begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren. In über 150 Einsätzen wurden nach Angaben des Pentagon mindestens 212 Ziele der Dschihadisten beschädigt oder zerstört. Die Terroristen würden keinen "sicheren Hafen mehr finden".

Zweitens will Obama zusätzliche 475 Soldaten in den Irak schicken. Die in Summe rund 1.500 Mann sollen lokale Kräfte im Kampf gegen die Dschihadisten ausbilden, ausrüsten und beraten. Einen Einsatz von Soldaten mit Kampfauftrag schloss Obama dezidiert aus. "Wir brauchen diese Truppen und die Iraker und Kurden zu unterstützen." Und auch in Syrien sollen lokale Einheiten unterstützt werden. "Im Kampf gegen ISIS können wir uns nicht auf ein Assad-Regime verlassen, das sein Volk terrorisiert." Die Syrien-Krise solle "ein für alle Mal" beendet werden.

Dabei rief der Präsident den Kongress auf, diese Maßnahmen mitzutragen, wenngleich er als Oberbefehlshaber der Streitkräft nicht auf Zustimmung angewiesen ist. Um die Rebellen stärker zu unterstützen, müsste ein entsprechendes Gesetz erweitert werden, das die Befugnisse der US-Streitkräfte regelt. Hintergrund ist laut Experten, dass streng gesehen Ausbilder als uniformierte US-Militärangehörige in die Kategorie von Bodentruppen fallen, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten. Unklar ist, ob die US-Soldaten das Training direkt in Syrien oder in anderen Ländern durchführen sollen. Laut New York Times soll sich Saudi-Arabien gemeldet haben und Ausbildungs-Standorte zur Verfügung stellen.

Drittens solle die "Defensive gestärkt" und ISIS-Angriffe "gemeinsam mit den Partnern" in Zukunft verhindert werden. Der Zustrom an Kämpfern in den Nahen Osten soll unterbrochen werden. In zwei Wochen möchte Obama bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates die internationale Gemeinschaft mobilisieren.

Und viertens soll Unschuldigen, die von IS vertrieben werden, auch weiterhin verstärkt humanitäre Hilfe zukommen. Dazu würden Sunniten und Schiiten gehören wie Zehntausende Christen und andere religiöse Minderheiten. "Wir können nicht zulassen, dass diese Gemeinschaften aus ihrer alten Heimat vertrieben werden."

Kerry im Irak

Nur zwei Tage, nachdem das neue irakische Kabinett vom Parlament bestätigt wurde, reiste John Kerry am Mittwoch unangekündigt nach Bagdad um sich mit dem neuen Regierungschef Haidar al-Abadi zu treffen. Der US-Außenminister sicherte dem Irak die Unterstützung der USA und einer „breiten Koalition“ an Verbündeten zu und würdigte Al-Abadis Bekenntnis zu "weitreichenden Reformen" im Land um alle Teile der irakischen Gesellschaft einzubeziehen. Mit Regierungsbeteiligung von Schiiten, Sunniten und Kurden, wie Präsident Fuad Masum das Mitte August gefordert hatte, hofft man, den Kampf gegen IS auch auf politischer Ebene erfolgreich führen zu können. „Doch die harte Arbeit ist noch lange nicht vorbei“, so Kerry. „In vielerlei Hinsicht stehe man erst am Anfang.“ So müsse der Irak müsse seine Sicherheitskräfte „wieder aufbauen und stärken“. Doch das soll nicht nur durch die USA allein geschehen, sondern auch mit Hilfe anderer Staaten.

„Wir bekämpfen diese Leute“, rief Al-Abadi (Bild) die internationale Gemeinschaft zu Unterstützung im Kampf gegen den „Krebs“ IS auf. „Unsere Rolle ist es, unser Land zu verteidigen, aber die internationale Gemeinschaft ist verantwortlich den Irak und die Iraker in der Region zu unterstützen.“ Am Donnerstag will Kerry nach Jordanien und Saudi-Arabien weiterreisen, wo Gespräche mit Außenministern aus elf Ländern der Region geplant sind. Die Arabische Liga hatte sich grundsätzlich für ein Vorgehen gegen die IS-Terrormilizen ausgesprochen.

Moskau kritisiert mögliche US-Luftangriffe gegen IS in Syrien

Russland kritisiert die von den USA geplante Ausweitung der Luftangriffe gegen die jihadistische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Präsident Barack Obama habe mögliche Luftangriffe gegen IS in Syrien "ohne Zustimmung der legalen Regierung" des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad angekündigt, erklärte der russische Außenministeriumssprecher, Alexander Lukaschewitsch, am Donnerstag in Moskau.

Russland fordere für die Ausweitung der Luftangriffe ein Mandat der Vereinten Nationen (UN). Ohne eine Resolution des UN-Sicherheitsrates sei ein solches Vorgehen ein "aggressiver Akt" und eine "schwerwiegende Verletzung des internationalen Rechts".

9/11-Jahrestag: Die große Angst vorm Terror

Diese schwarze Rauchsäule, die werd ich nie vergessen. Ich kann das nicht beschreiben“, erzählt Eli Alson mit zittriger Stimme und hält inne. Sein Blick driftet ins Leere, seine Augen füllen sich mit Tränen. Der heute 84-Jährige lebt gerade in New Jersey, als um 8:46 Uhr des 11. September 2001 die entführte Boeing 767 der American Airlines in den Nordturm des World Trade Centers in Manhattan kracht. Sein Apartmenthaus liegt auf einer Anhöhe - „so konnte ich das alles sehen. Ich war gerade draussen. Diese Bilder.“

Um 9.03 Uhr schlägt ein weiteres Flugzeug der United Airlines im Südturm ein. Binnen eineinhalb Stunden fallen beide Türme des WTC - das einst so stolze Symbol der US-Wirtschaft und einer ganzen Nation liegt in Trümmern. Um 9.37 Uhr explodiert ein weiteres entführtes Flugzeug der United Airlines im Westflügel des US-Verteidigungsministeriums Pentagon. Kaum eine halbe Stunde später bringt einer der Entführer bei Shanksville, 100 Kilometer östlich von Pittsburgh im US-Staat Pennsylvania, auf freiem Feld eine vierte Maschine zum Absturz. Passagiere hatten durch Anrufe von den WTC-Anschlägen erfahren und versuchten die Terroristen an Bord zu überwältigen. Mit dem Crash wollte der Al Kaida-Pilot eine Stürmung des Cockpits verhindern. In einem Interview mit dem arabischen Nachrichtensender Al Jazeera vom Juni 2002 erklärt Al Kaida Mitglied Ramzi Binalshib, dass die Boeing das Kapitol hätte treffen sollen.

13 Jahre ist es her, dass 19 Extremisten des Terrornetzwerks Al Kaida vier Passagierflugzeuge entführt und die Volksseele der USA verwundet haben. Rund 3.000 Menschen kamen ums Leben. Mit den Attacken hat Drahtzieher Osama bin Laden - der Al Kaida-Chef wurde im Mai 2011 in einem Versteck in Pakistan getötet - eines erreicht: einer Nation Furcht vor dem Terror einzuimpfen. Und diese Angst scheint so ausgeprägt wie nie zuvor, wie eine aktuelle Umfrage des Nachrichtensenders NBC News gemeinsam mit dem Wall Street Journal, zeigt: 47 Prozent der Amerikaner glauben, dass die USA heute weniger vor Anschlägen geschützt sind, als vor 9/11. Im Jahr 2002 lag die Quote bei 20 Prozent, letztes Jahr bei 28 Prozent.

Warum soll ich mich verrückt machen?

„Das Land hat sich definitiv geändert,“ so Trace Jackson zum KURIER. „Viele Menschen haben nach wie vor Angst, dass so etwas noch einmal passieren könnte. Es sprechen zwar nicht viele darüber, aber ich glaube die Angst ist da“, so die 44-Jährige. Sie selbst würde sich nicht fürchten, sagt Jackson. „Wenn ein weiterer Anschlag passiert, dann passiert er. Ich kann nichts daran ändern, warum sollt ich mich deshalb also verrückt machen?“

Eli Alson glaubt „dass die Möglichkeit neuer Angriffe gegeben ist - vor allem wenn man sich die politische Lage der letzten Zeit ansieht, was im Irak passiert, mit ISIS. Die politische internationale Lage ist schlimm und unsere Politiker haben nichts besseres zu tun, als sich Gedanken über Wahlen zu machen und wie viele Leute sie nicht wählen würden. Die wahren Probleme des Landes und der Welt bleiben unbeachtet.“

Terrorwarnung: 11 Flugzeuge verschwunden

In Alarmbereitschaft versetzt wurde die Nation rund um den Jahrestag des 11. September auch durch eine Meldung des US-Magazins Washington Free Beacon. Das konservative Blatt berichtete vor wenigen Tagen mit Verweis auf Geheimdienst-Quellen, dass vom Tripoli International Airport in Libyen elf Passagierflugzeuge der Libyan Airlines und Afriqiyah Airways verschwunden sein sollen (mehr dazu...). Ende August haben islamistische Milizen der Fajr Libya (Libyens Morgendämmerung) den internationalen Flughafen von Tripolis eingenommen. «Wir haben am 11. September 2001 gesehen, was entführte Flugzeuge anrichten können», zitiert das Blatt einen Beamten.

„Wir können die Berichte über die fehlenden Flugzeuge nicht bestätigen“, sagte US-Außenamtssprecherin Marie Harf als Reaktion auf den Artikel. Und auch Bernadette Meehan, eine Regierungssprecherin im Weißen Haus konnte auch keine Bestätigung über die fehlenden Flugzeuge abliefern.

Selbst wenn Terroristen einen Anschlag mit den Maschinen geplant hätten, sei die Durchführung extrem kompliziert, wird Tom Meyer in der Zeitschrift The Aviationist zitiert. Man bräuchte nicht nur Piloten und ausreichend lange Pisten, sondern auch Bodenoperationen zur Stromversorgung, zum Betanken und zur Gewichtskontrolle. „Wenn nur ein Teil davon fehlt oder nicht korrekt durchgeführt wird, fällt alles auseinander. Airline-Operationen sind komplex“, so Meyer, der über ein Jahrzehnt in verschiedensten Bereichen für Frachtlinien gearbeitet hat.

Bilder: Das neue World Trade Center

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