Obama überwacht US-Briefverkehr

Die USA lassen einem Zeitungsbericht zufolge den gesamten Briefverkehr innerhalb des Landes registrieren. Absender und Empfänger von jeder Sendung, die über den staatlichen Postdienst USPS verschickt wird, werden von Computern abfotografiert, berichtet die New York Times. Die Zeitung berief sich dabei unter anderem auf Mitarbeiter des US-Justizministeriums und auf einen ehemaligen Agenten der US-Bundespolizei FBI.

Rund 160 Milliarden Postsendungen sollen in dem vermeintlichen Überwachungsprogramm "Mail Isolation Control and Tracking" (MICT) vergangenes Jahr fotografiert worden sein. Auf diesem Wege soll die US-Regierung die Briefkontakte von Millionen US-Amerikanern zurückverfolgen können. Wie lange die Daten gespeichert werden, geht aus dem Bericht nicht hervor. Laut der Zeitung wurde MICT im Jahr 2001 ins Leben gerufen, nachdem Briefe mit dem tödlichen Gift Anthrax an US-Politiker verschickt worden waren. Die Giftbriefe kosteten in den Vereinigten Staaten fünf Menschen das Leben.

Ähnlich wie die Abhörmaßnahmen des Geheimdienstes NSA diene das MICT-Programm vor allem der Arbeit US-amerikanischer Strafverfolgungsbehörden, schrieb die Zeitung. Dank der gesammelten Daten sei es dem FBI gelungen, die Schauspielerin Shannon Guess Richardson wegen des mutmaßlichen Versands von Giftbriefen an Präsident Barack Obama und New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg aufzuspüren.

"Es ist eine Informations-Goldgrube", wurde ein ehemaliger FBI-Agent in der New York Times zitiert. Schon die Briefumschläge reichten aus, um wertvolle Hinweise für die Ermittler zu sammeln. Einen Brief tatsächlich zu öffnen, erfordert dagegen den Beschluss eines Richters.

Früher sei das Programm bei einem Tatverdacht zur Anwendung bekommen, sagte ein früherer Mitarbeiter des Justizministeriums. Jetzt wirke es so, als ob jede Sendung registriert werde, um sie bei Bedarf im Nachhinein überprüfen zu können. Beide Programme zeigen der New York Times zufolge, dass die Post ähnlichen Überwachungsroutinen unterworfen sei wie Telefonate und Mails durch die NSA.