Obama in Israel: Raketeneinschlag in Sderot

U.S. President Barack Obama speaks at a news conference with Israel's Prime Minister Benjamin Netanyahu at the Prime Minister's residence in Jerusalem, March 20, 2013. Making his first official visit to Israel, Obama pledged on Wednesday unwavering commitment to the security of the Jewish State where concern over a nuclear-armed Iran has clouded bilateral relations. REUTERS/Larry Downing (JERUSALEM - Tags: POLITICS)
US-Präsident Barack Obama hat indes die Bündnistreue zu Israel angesichts der Gefahren aus dem Iran beschworen.

Israel wird nicht weichen“. Jubel. Barack Obama schloss am Donnerstag seine erste Nahost-Reise als US-Präsident offiziell mit einer Rede vor Studenten im Kongresszentrum Jerusalem ab. „Solange es die USA gibt, seid ihr nicht allein“, untermauerte er die Freundschaft der beiden Staaten. Doch in seiner Rede verlangte er von der Jugend Israels Mut und Engagement. Frieden sei notwendig. Ohne ein unabhängiges Palästina gebe es keine wahre Sicherheit für Israel in einer von Umwälzungen gebeutelten Region. Wieder Applaus. „Seht die Welt mit den Augen der Palästinenser“, verlangte der US-Präsident von den jungen Zuhörern. „Es ist nicht fair, dass ein palästinensisches Kind nicht in seinem eigenen Staat aufwachsen kann.“ Auch für diese Aussage bekam Obama Beifall.

Zwei-Staaten-Lösung

Obama machte klar, dass sein Ziel neue Friedensverhandlungen sind, die auf gegenseitiger Anerkennung basieren. Zuvor hatte er auch Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas einen kurzen Besuch in Ramallah abgestattet. Dort gab es weniger Applaus.

Ein US-Präsident hat bei den Palästinensern schon von Haus aus kein „Leiberl“. Doch als Barack Obama 2009 seine erste Amtszeit im Weißen Haus antrat, gab es so etwas wie einen Hoffnungsschimmer im Westjordanland. 2010 versprach er in einer Rede vor der UN-Vollversammlung eine Lösung der Nahost-Frage in nur einem Jahr – bekanntlich ohne Erfolg. Der Jubel aus New York ist verhallt, was bleibt, sind enttäuschte Hoffnungen, Plakate mit der Aufschrift „No Hope“, Demonstrationen bei Obamas Besuch in Ramallah. Und vier Raketen, abgeschossen aus dem Gaza-Streifen, die die militärischen Ehren „begleiteten“.

Barack Obama kam mit leeren Händen nach Palästina. Sein Außenminister John Kerry soll aber schon am Wochenende den Grundstein für neue Friedensgespräche legen. Mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Deshalb rief der US-Präsident gestern die Palästinenser dazu auf, Gespräche auch ohne den von ihnen als Bedingung genannten Siedlungsstopp zu akzeptieren. Auch wenn Obama selbst ein scharfer Kritiker der Siedlungspolitik ist.

Eine Wiederaufnahme der Gespräche gilt als wahrscheinlich, eine dauerhafte Lösung nicht.

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