Aufbruch nach Kenia

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Afrika
07/24/2015

Obama-Besuch: Riesen-Spektakel für Kenia

Enorme Sicherheitsvorkehrungen. Besuch in Heimat von Obamas Familie.

Seit Wochen werden in Kenia die Straßen verschönert, T-Shirts gedruckt, Wände bemalt: US-Präsident Barack Obama kommt zu Besuch, in das Land, aus dem sein Vater stammte - erstmals seit dem Amtsantritt 2009. Nach der Visite in Kenia will Obama als erster amtierender US-Präsident Äthiopien und den Sitz der Afrikanischen Union in der Hauptstadt Addis Abeba besuchen. Neben den Handelsbeziehungen dürften während der mehrtägigen Reise auch Themen wie die Demokratie, die Menschenrechte, die Armut und die Sicherheit in der Region eine zentrale Rolle spielen.

Vor seinem Abflug hatte Obama Afrika als Ort "unglaublicher Dynamik" mit einigen der am schnellsten wachsenden Märkten der Welt bezeichnet. Der Präsident reiste in seiner Amtszeit bereits vier Mal nach Afrika. Sein Vater war kenianischer Gaststudent, er kehrte drei Jahre nach der Geburt seines Sohnes auf Hawaii in seine Heimat zurück und starb dort 1982 bei einem Autounfall.

Sicherheit

Nun ist Nairobi aus dem Häuschen, dass Obama kommt. Die Stadt rüstet sich mit strengsten Sicherheitsvorkehrungen. Rund 10.000 Polizisten sollen die Maßnahmen des Secret Service verstärken, berichtete die Zeitung "The Standard" am Donnerstag. Aus Angst vor Terroranschlägen steht die US-Marine dem Blatt zufolge im Indischen Ozean bereit. Auch der Luftraum werde mit US-Drohnen und einem Überwachungsflugzeug kontrolliert. Die Grenze zum benachbarten Somalia, aus dem die islamistische Al-Shabaab-Miliz stammt, wird vom kenianischen Militär bewacht.

Mehrere Straßen in der Innenstadt, darunter einige wichtige Hauptverkehrsadern, werden während Obamas Besuch gesperrt. Viele Kenianer arbeiten am Freitag deshalb nur den halben Tag, an einigen Schulen fällt der Unterricht aus.

Heikle Fragen

Es ist aber auch eine heikle Mission. Obama muss viele Baustellen ansprechen. Erst als im Dezember klar wurde, dass der Prozess gegen Kenias Staatspräsident Uhuru Kenyatta vor dem Internationalen Strafgerichtshof platzt, konnten die Reiseplaner des Weißen Hauses loslegen. Ein Treffen mit dem Mann, der sich wegen Gewalttaten nach der dortigen Präsidentenwahl 2007 - darunter Mord, Vergewaltigung und Deportationen - verantworten sollte, wäre undenkbar gewesen. Damals wurden mehr als 1.000 Menschen getötet. Dank der zurückgezogenen Klage hätten sich die Wogen im Verhältnis mit den USA etwas geglättet, sagt der ehemalige US-Botschafter in Kenia, Mark Bellamy. Knifflig dürfte die Begegnung mit Kenyatta dennoch werden. Denn während Washington im Kampf gegen die Al-Shabaab-Miliz auf die Zusammenarbeit mit Nairobi setzt, muss Obama zugleich heikle Fragen wie Menschenrechtsverstöße ansprechen. Oppositionelle wurden verfolgt und teilweise gewaltsam mundtot gemacht, die Organisation Human Rights Watch (HRW) spricht von Tötungen, willkürlichen Festnahmen und Folter. Schwierig werde für Obama, diese Punkte mit Nachdruck zu thematisieren, ohne sie den Rest seines Besuchs überschatten zu lassen, meint Bellamy.

Menschenrechte

Herbe Kritik hagelte es auch nach der Ankündigung, Obama werde auch in Äthiopien Station machen. Die Washington Post mahnte, der Besuch sende "das falsche Signal", da das Land am Horn von Afrika bezüglich der Achtung der Menschenrechte und der Demokratie weiterhin weltweit auf den hinteren Plätzen liegt. Hinzu kommt die Missachtung der Meinungs- und Pressefreiheit. Bis vor kurzem saßen noch 19 Blogger und Journalisten wegen ihrer regierungskritischen Haltung im Gefängnis, allein 2014 gingen über 30 Reporter ins Exil. Vor wenigen Wochen - und Beobachtern zufolge rechtzeitig vor dem Obama-Besuch - wurden überraschend zwei Blogger und drei Reporter freigelassen.

Trotz aller Vorwürfe erhält Äthiopien ähnlich wie Kenia massive Entwicklungshilfe, unter anderem aus den USA. Denn das christlich-orthodox geprägte Land ist einer der stärksten Verbündeten der USA im Kampf gegen islamistische Terroristen in der Region.

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