Bei Neuwahlen der größte Profiteur des Streits im Linkslager: Beppe Grillo

© APA/AFP/MARCO BERTORELLO

Italien
02/27/2017

Neue Linkspartei stärkt Grillos Bewegung

Schwerer Schlag gegen Ex-Premier Renzi: Der linke Flügel seiner Partei spaltete sich ab.

Während Ex-Premier Matteo Renzi unter kalifornischer Sonne joggte und im Silicon Valley nach Inspirationen suchte, machten am Sonntag die Abtrünnigen seines Partito Democratico (PD) ernst. Nach monatelangen Streitereien verließen die Vertreter des linken Flügels die stimmenstärkste Regierungspartei und hoben ihre neue Bewegung der "Demokraten und Progressisten" (DP) aus der Taufe. Die Gesichter der neuen Linkspartei sind der Präsident der Region Toskana, Enrico Rossi, und der ehemalige PD-Fraktionschef, Roberto Speranza. Als Drahtzieher gelten Ex-Premier Massimo D’Alema, ein Intimfeind Renzis, sowie Ex- Parteichef Pierluigi Bersani.

Vor allem D’Alema ließ keine Gelegenheit aus, gegen Renzi zu intrigieren. Wobei Politbeobachter daran erinnern, dass D'Alema für das harsche Vorgehen gegen politische Gegner bekannt sei.

Überbordendes Machtstreben

Das Gründungsmanifest gleicht einer Abrechnung mit Renzi. Die DP werde "zu ihrem Kurs zurückfinden und den Rechtsdrall aufgeben", heißt es darin. Sie stießen sich an Renzis wirtschaftsliberalem Kurs und an seinem überbordenden Machtstreben: Die neue DP werde "nicht am Ehrgeiz und an der arroganten Anmaßung ihres Leaders ersticken", die "unweigerlich unsere Gegner zum Sieg führen würden". Im Parlament kann die DP auf rund vierzig Abgeordnete und ein Dutzend Senatoren zählen. Prognosen zufolge werden sie Premier Gentiloni unterstütze. Laut Schätzungen des Corriere della Sera käme die DP derzeit auf 9 Prozent der Wählerstimmen.

Gleich nach seiner Rückkehr aus den USA eilte Renzi ins TV-Studio. "Weltweit heißen die Probleme der Linken Trump und Le Pen. Ist es möglich, dass in Italien nur ich das Problem der Linken bin?", fragte Renzi rhetorisch. Er will in den nächsten Wochen für die parteiinternen Primärwahlen mobilisieren, wo er erneut zum PD-Chef gewählt werden dürfte. Zudem hofft Renzi bei den nächsten Wahlen auf eine Rückkehr an die Macht.

Grillo als lachender Dritter

Ob ein Comeback gelingen wird, ist derzeit offen. Umfragen zufolge würde es derzeit bei Neuwahlen zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Renzis Demokratischer Partei und Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung mit je rund 30 Prozent kommen. Der Streit im Linkslager freut also garantiert Grillo: Die Stimmen zugunsten der neuen Linkspartei könnten den Wettlauf zu seinen Gunsten entscheiden.

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