Neue Atomgespräche mit Iran finden in Wien statt

Die Bundeshauptstadt Wien rückt am 18. Februar ins Zentrum der internationalen Diplomatie. An diesem Tag findet die neue Runde der Atomgespräche der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands mit dem Iran in der Donau-Metropole statt. Darauf einigten sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Rande der Sicherheitskonferenz in München, an der 20 Staats- und Regierungschefs, rund 50 Minister sowie Oppositionspolitiker und Wissenschaftler teilnehmen.

Auch Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ist – mit dem Auto – angereist. Am Samstag wird er mit Sarif zusammentreffen. Bereits am Freitag hatte er eine Unterredung mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, bei der es auch um Österreichs Rolle bei der Beilegung des Atomstreits mit dem Iran ging. Österreich als „friedliebendes Land“ könne eine wichtige Unterstützung sein, so Ban.

Klug in München

Neben einem ersten Kennenlernen hatte Kurz auch wichtige konkrete Themen im Gepäck. Er unterrichtete den UN-Chefdiplomaten über die Aufstockung österreichischer UN-Truppen von 800 auf 1100, die zuvor beschlossen worden war. Die Entscheidung, welche Truppen – neben jenen in Bosnien – aufgestockt werden, soll in wenigen Wochen fallen. Auch Verteidigungsminister Gerald Klug war am Freitag in München.

Ban und Kurz einigten sich zudem, dass die im November geplante UN-Konferenz zum Thema Entwicklungszusammenarbeit in Wien stattfinden soll. Sie betonten die Wichtigkeit von Wien als UN-Sitz.

Sichtlich erleichtert wirkte Sebastian Kurz über die erfolgreiche Rückholung jener 29-jährigen Österreicherin, der in Dubai ein Prozess bevorsteht – als Vergewaltigungsopfer. Der Minister hatte sie Donnerstagabend am Wiener Flughafen empfangen. Er hatte zuvor mehrmals mit seinem Amtskollegen in den Vereinigten arabischen Emiraten, Abdullah bin Zayid Al Nahyan, telefoniert, den er am Samstag in München treffen will.

Treffen Kerry-Klitschko

Am Rande der Konferenz stand auch ein Treffen von US-Außenminister John Kerry mit dem ukrainischen Politiker Vitali Klitschko und anderen Figuren der Opposition auf dem Programm. Der russische Vize-Ministerpräsident Dmitri Rogosin war erbost und nannte das Treffen schon vorab einen „Zirkus“.

Kurz über Klitschko, der in weiterer Zukunft möglicherweise ein Regierungsamt innehaben könnte: „Er ist durchaus populär in der Ukraine. Auch wenn er vielleicht nicht der populärste der Oppositionellen ist.“ Kurz werde Klitschko möglicherweise im Rahmen eines EU-Außenministertreffens in München sehen. Doch seine bevorzugte Aufmerksamkeit galt vor allem dem UN-Chef und dem iranischen Außenminister.