NATO.

© APA/AFP/THIERRY CHARLIER

NATO-Partnerschaft
03/16/2017

NATO-Blockade der Türkei nur gegen Österreich gerichtet

Sprecherin der Vertretung Ankaras bestätigt seit Monaten andauernde Blockade.

Die Türkei zielt mit ihrer Blockade von NATO-Kooperationsprogrammen nur auf Österreich ab. Dies sagte eine Sprecherin der türkischen NATO-Vertretung am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. "Es hat einige Spannungen mit Österreich gegeben, die zu einer Blockade führten. Diese ist aber nur gegen Österreich gerichtet, ganz und gar nicht gegen die anderen Partner", sagte Fatma Pasaoglu.

Die bereits seit Monaten andauernde Blockade war am gestrigen Mittwoch durch einen Bericht der deutschen Zeitung "Die Welt" bekannt geworden. Sie berief sich unter anderem auf die finnische NATO-Botschafterin, die sich besorgt über die künftige Teilnahme ihres Landes an NATO-Übungen und -Operationen zeigte. Eine NATO-Vertreterin sagte am Mittwoch, dass die türkische Blockade von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen Auswirkungen "auf alle unsere Kooperationsprogramme mit Partnern" habe.

Verteidigungsministerium sieht keine akute Krise

Aus dem Verteidigungsministerium in Wien hieß es, dass die Beteiligung Österreich an NATO-geführten Missionen wie jener im Kosovo aktuell nicht gefährdet sei. "Längerfristig" könnte es aber Probleme geben. Andere NATO-Staaten würden Österreich informell im Rahmen bilateraler Kooperation unterstützen, hieß es. Doch lasse sich nicht alles informell machen, hieß es etwa mit Blick auf den offiziellen Informationsfluss oder gemeinsame Übungen von NATO-Staaten mit ihren Partnern.

Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) zeigte sich "unbeeindruckt" von der Haltung Ankaras. "Wir halten an unseren Westbalkan-Einsätzen fest", betonte er. "Das Blockade-Problem gilt es nun auf diplomatischer Ebene zu lösen", spielte er den Ball an Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) weiter. Dessen Vorpreschen zum Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hatten wesentlichen an der Verstimmung der Türkei.

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