NATO beginnt Anti-Schlepper-Einsatz in der Ägäis

Nato-Schiffe sind zu dem geplanten Anti-Schleuser-Einsatz im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei eingetroffen. Der unter deutscher Führung stehende Marineverband beobachte dort bereits Schiffs- und Bootsbewegungen, sagte ein Bündnissprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Mit ihrem Einsatz in der Ägäis will die Nato in den nächsten Monaten zu einer Eindämmung der unkontrollierten Migration in Richtung Westeuropa beitragen. Die von dem Marineverband gesammelten Informationen über den Seeverkehr in dem Gebiet sollen dazu an die Behörden in der Türkei und in Griechenland weitergeleitet werden.

Hilfe für türkische Küstenwache

Vor allem die türkische Küstenwache könnte so in die Lage versetzt werden, kriminelle Schleuserbanden effektiver zu verfolgen. Diese werden für den unkontrollierten Zustrom von Hunderttausenden Flüchtlingen in Richtung Europa verantwortlich gemacht, weil sie täglich zahllose Bootsfahrten nach Griechenland organisieren.

Die genaue Einsatzplanung soll spätestens bis zum nächsten Mittwoch abgeschlossen sein. Ob die Schiffe bereits jetzt die wichtigsten Schleuserrouten beobachten können, blieb zunächst unklar. Nach Nato-Angaben sind sie derzeit nur in internationalen Gewässern unterwegs.

Entdecken die Besatzungen der NATO-Schiffe in Seenot geratene Flüchtlinge, müssen diese gerettet werden. Das Militärbündnis hat allerdings festgelegt, dass bei solchen Einsätzen an Bord genommene Menschen selbst dann in die Türkei zurückgebracht werden, wenn sie sich bereits in griechischen Hoheitsgewässern befanden. So will die NATO Flüchtlingen jeden Anreiz nehmen, sich auf die gefährliche Überfahrt zu begeben und damit auch das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören.

"Das sind etablierte kriminelle Netzwerke, die Millionen aus diesen Menschen herauspressen und an ihnen verdienen und billigend in Kauf nehmen, dass Tausende ertrinken", kommentierte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der vergangenen Woche zur Entscheidung für die Operation. Dies sei nicht länger tolerierbar.

Menschenrechtsorganisationen und die Opposition in Deutschland kritisieren den Einsatz.