Trump in China: Milliardenschwere Deals

Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind weitere Wirtschaftsabkommen mit einem Umfang von rund 250 Milliarden US-Dollar geschlossen worden. In Anwesenheit von Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten chinesische und amerikanische Unternehmen am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking eine ganze Reihe unterschiedlichster Vereinbarungen.

Am Vortag waren bereits Abkommen mit einem Umfang von neun Milliarden US-Dollar unterschrieben worden. Zu den Vereinbarungen gehörten feste Verträge, aber auch nur Absichts- oder Rahmenerklärungen. Auch war unklar, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuches besiegelt wurden.

Trump begrüßte die Abschlüsse und sagte, der Handel zwischen China und den USA sei sehr einseitig gewesen. "Aber ich gebe nicht China die Schuld", sagte der US-Präsident. Wer könne ein Land beschuldigen, wenn es nur den größten Vorteil für sein Volk herausholen wolle. "Ich mache die früheren US-Regierungen verantwortlich, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten zu lassen."

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In den Gesprächen mit Xi Jinping sagte Trump auch, die USA müssten unter seiner Präsidentschaft ihre Wirtschaftspolitik ändern, "weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern". Aber die USA wollten den Handel wieder gerecht machen, so dass beide davon profitierten.

Ehrengarde für Trump

Zum Auftakt des zweiten Besuchstages hatte Xi Jinping die militärische Ehrengarde für den US-Präsidenten aufmarschieren lassen. Nach der offiziellen Willkommenszeremonie setzten beide Präsidenten ihre Gespräche in offizieller Runde fort. Im Mittelpunkt standen das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm und die Differenzen über die Handelsungleichgewichte, da China deutlich mehr Waren in die USA verkauft als umgekehrt.

Im Konflikt über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm rief Trump seinen Gastgeber Xi Jinping zu verstärkten Anstrengungen auf. "China kann das Problem einfach lösen." Wenn Xi Jinping etwas wollte, könne er es auch erreichen. "Daran habe ich keinen Zweifel", fügte Trump hinzu. "Die Zeit läuft schnell davon, wir müssen schnell handeln."

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. "Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie", sagte Trump zu Xi Jinping gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit "großen Gefahren" lösen. "Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen."

Trump sagte, "die Chemie stimmt" mit Xi Jinping. Er empfinde "herzliche Gefühle" für Chinas Staats- und Parteichef. "Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten." Die Wirtschaftsabschlüsse für amerikanische Unternehmen werden Trump nach Ansicht von Diplomaten helfen, den Besuch in den USA als Erfolg darzustellen, da er bei seiner Wahl versprochen hatte, neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen und dafür das Handelsdefizit mit China zu reduzieren.

Die chinesischen Gastgeber hatten Trump, der erstmals als Präsident China besucht, einen "Staatsbesuch-Plus" versprochen. Am Vortag hatten Xi Jinping, der US-Präsident und deren Frauen die Verbotene Stadt besucht. Abends hatte Xi Trump zu einem privaten Essen eingeladen. Am Donnerstagnachmittag wollte auch Ministerpräsident Li Keqiang den US-Präsidenten noch empfangen. Trump trifft am Nachmittag ferner Botschaftsmitarbeiter. Am Abend ist ein Staatsbankett geplant.

Treffen Putin/Trump voraussichtlich am Freitag

Das zweite Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem US-Präsidenten wird nach russischen Angaben an diesem Freitag erwartet. "Wahrscheinlich wird es der 10. November", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow Agenturen zufolge am Donnerstag. Der genaue Zeitpunkt werde noch abgestimmt.

Zuvor hatten beide Seiten ihre Bereitschaft zu einem Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam ausgedrückt. Nach Angaben aus Moskau dürfte es in dem Gespräch vor allem um die Korea-Krise und den Syrien-Konflikt gehen. Erstmals hatten sich Putin und Trump beim G-20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg zusammengesetzt und mehr als zwei Stunden miteinander gesprochen.

Am ersten Jahrestag seines überraschenden Wahlsiegs hat US-Präsident Donald Trump seinen Unterstützern gedankt. "Glückwunsch an all die 'BEDAUERNSWERTEN' und die Millionen Menschen, die uns einen MASSIVEN (304-227) Erdrutschsieg beim Wahlleutekollegium verschafft haben!", schrieb Trump am Mittwoch während seines China-Besuchs im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Dabei bezog er sich auf den viel kritisierten Ausspruch seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton im Wahlkampf, bei der Hälfte von Trumps Anhängern handle es sich um "Bedauernswerte". Dem Tweet fügte Trump ein Foto hinzu, dass ihn umgeben von seinem Schwiegersohn und Berater Jared Kushner und anderen Mitarbeitern zeigt, die den Daumen nach oben recken.

Nach einem der hitzigsten Wahlkämpfe in der US-Geschichte hatte Trump am 8. November 2016 überraschend die Präsidentschaftswahl gewonnen. Trump und seine Anhänger hatten Clintons Äußerung über die "Bedauernswerten" vom 10. September 2016 freudig aufgegriffen, um Clinton Arroganz vorzuwerfen und über ihre Wahlniederlage zu spotten.

Ein Jahr nach seiner Wahl sind Trumps Zustimmungswerte auf einem historischen Tief. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage für den Sender CNN zeigten sich nur 36 Prozent mit Trumps Amtsführung einverstanden. Dies ist sein niedrigster Wert in den CNN-Umfragen seit seinem Amtsantritt im Jänner. Kein US-Präsident seit sieben Jahrzehnten hat in einer solch frühen Phase seiner Amtszeit derart schlecht in den Umfragen abgeschnitten.

Überdies mussten Trumps Republikaner am Dienstag eine schwere Schlappe bei mehreren Regional- und Kommunalwahlen einstecken. Die Kandidaten der Demokraten gewannen unter anderem die Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten Virginia und New Jersey und die Bürgermeisterwahl in New York.