Merkel: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückspulen"

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Verantwortung für die Wahlschlappen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und jetzt auch in Berlin übernommen und Versäumnisse ihrer Regierung im Umgang mit der Flüchtlingskrise 2015 eingeräumt.

"Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf", sagte Merkel am Montag nach Sitzungen der Führungsgremien ihrer Partei in Berlin.

Sie werde dafür kämpfen, dass eine solche Krise nicht mehr passieren könne. "Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht." Es müsse aber auch gesehen werden, dass immer weniger Flüchtlinge nach Deutschland kämen.

Zwei Wahlschlappen in kurzer Zeit

Merkel reagierte mit ihren Äußerungen auf den Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, bei denen ihre CDU schlechte Ergebnisse eingefahren hat.

Merkel will Flüchtlingspolitik besser erklären

Als Bundesvorsitzende der Partei trage auch sie dafür eine Verantwortung, betonte Merkel. Sie wolle sich daher bemühen, ihre Flüchtlingspolitik besser zu erläutern.

Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden der CDU sei, "dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugungen" ihrer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend klar geworden seien, "so möchte ich mich gerne darum bemühen", versprach Merkel. Dies werde sie vielleicht nachdrücklicher als bisher tun.

Aber kein Aufnahmestopp für Bedürftige

Merkel lehnt aber auch weiterhin die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen im Jahr ab. Es gelte, die Zahl zu reduzieren, "aber nicht durch eine statische Zahl", sagte sie nach einer Sitzung der CDU-Gremien.

Zur Unionsarbeit sagte Merkel: "Gemeinsam sind wir mit Sicherheit stärker, als wenn wir die Differenzen immer in den Vordergrund stellen."

Leerformel "Wir schaffen das"

Ihren Satz "Wir schaffen das" wolle sie kaum noch wiederholen, da er "beinahe zu einer Leerformel" geworden sei. Der Satz "Wir schaffen das" sei als "Ausdruck von Haltung und Ziel" gemeint gewesen, sagte Merkel. Sie betonte jedoch, sie habe das "absolut sichere Gefühl", dass Deutschland aus dieser schwierigen Phase besser herausgehen werde als es hineingegangen sei.

Fehler der Vergangenheit

Die Lösung der Flüchtlingskrise gehe nicht schnell, "auch weil wir in den vergangenen Jahren weiß Gott nicht alles richtig gemacht haben", räumte Merkel ein. Deutschland sei nicht gerade Weltmeister bei der Integration gewesen. Zudem habe man zu lange gewartet, bis man sich der Flüchtlingsfrage wirklich gestellt habe. "Wir müssen uns also jetzt gleichsam selbst übertreffen. Auch ich." Sie habe sich lange auf das Dublin-Verfahren verlassen, "das uns Deutschen einfach gesprochen das Problem abgenommen hat. Das war nicht gut."