Jean-Claude Juncker

© APA/AFP/JOHN THYS

Pühringer besuchte Brüssel
03/17/2017

Medizinstudium: Juncker sagte Erhalt der Quotenregelung zu

Die offizielle Kommissionsentscheidung steht noch aus.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bei dessen Abschiedsbesuch am Freitag in Brüssel zugesagt, dass die Kommission die österreichische Quote bei den Studienplätzen für Humanmedizin akzeptieren werde. Diese sieht vor, dass 75 Prozent für Kandidaten mit österreichischem Maturazeugnis reserviert sind.

Die Mediziner-Quote war 2006 als Maßnahme gegen den Zustrom deutscher Numerus-Clausus-Flüchtlinge eingeführt worden. Ursprünglich wurde sie von der EU-Kommission wegen der Diskriminierung von EU-Bürgern bekämpft. Bis Ende 2016 wurde allerdings ein Moratorium gewährt: Bis dahin sollte Österreich nachweisen, dass ohne Quote die medizinische Versorgung des Landes nicht gesichert ist. Im Herbst hatte Österreich einen rund 180 Seiten starken Bericht nach Brüssel geschickt, der diese drohende Entwicklung untermauern sollte.

Kommission entscheidet

Über das Moratorium entscheidet die EU-Kommission als Ganzes. Laut internen Kommissionsberichten hatte sich schon zuletzt abgezeichnet, dass zumindest in der Humanmedizin die Quote aufgrund einer möglichen Gefährdung der Gesundheitsversorgung halten wird. Die offizielle Bekanntgabe der Entscheidung verzögert sich aber aufgrund Unklarheiten bei der Quote für Zahnmedizin sowie die weiteren Berichtspflichten Österreichs.

"Rund 60 Prozent der Ärzte im niedergelassenen Bereichen in unserem Bundesland werden in den nächsten zehn bis zwölf Jahren in Pension gehen", begründete Pühringer in einer Aussendung die Notwendigkeit der Quote. Beim Aufnahmetest an der Linzer Uni seien im Vorjahr die 275 österreichischen Interessenten unter den insgesamt 596 Teilnehmern "bereits in der Minderheit" gewesen.

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