Schulz für Verteilungsschlüssel bei Flüchtlingen

Angesichts der jüngsten Flüchtlingsdramen im Mittelmeer hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Kurswechsel in der europäischen Einwanderungspolitik gefordert. Europa müsse "endlich anerkennen, dass es ein Einwanderungskontinent ist" und brauche daher "dringend eine Reform unserer Einwanderungsgesetze", sagte Schulz "Spiegel Online". Europa brauche "ein legales Einwanderungssystem", wie es alle großen Einwanderungsregionen dieser Erde hätten, etwa die USA, Australien oder Kanada.

Verteilungsgerechtigkeit

Schulz forderte die Einführung eines Verteilungsschlüssels, der die Aufnahme von Einwandern in den EU-Mitgliedstaaten regelt. "Wenn Sie 10.000 Flüchtlinge auf einer Insel wie Lampedusa haben, die 6.000 Einwohner zählt, ist das für die Insel eine Katastrophe. Wenn Sie 10.000 Menschen unter 507 Millionen Europäern in 28 Mitgliedstaaten verteilen, ist das machbar", sagte Schulz. "Weder Italien noch Malta kann man alleine lassen, das muss eine europäische Aufgabe sein."

Am 3. Oktober waren bei einer Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa 360 Menschen aus Afrika ums Leben gekommen. Nur 155 der geschätzt rund 550 Bootsinsassen konnten gerettet werden. Seit dem Unglück wird in der EU heftig über die europäische Flüchtlingspolitik diskutiert. Am Freitagabend kenterte ein vor allem mit Syrern besetztes Flüchtlingsboot südlich von Malta und der Lampedusa. Bis Sonntagabend wurden 36 Todesopfer geborgen, italienische und maltesische Schiffe retteten mehr als 200 Passagiere.