Politik | Ausland 17.03.2016

Lulas Posten-Coup: Richter legte sofort Veto ein

Schlechte Karten: Lula da Silva © Bild: AP/Eraldo Peres

Der frühere Präsident muss um den Wechsel in die Regierung bangen.

Er war der Hoffnungsträger einer Nation - bis zur Selbstdemontage: Luiz Inacio "Lula" da Silva, Ex-Präsident Brasiliens, sieht sich mit beispiellosen Protesten konfrontiert. Nach der Veröffentlichung eines abgehörten Telefonats zwischen der aktuellen Präsidentin Dilma Rousseff und ihrem Vorgänger Lula haben am Mittwochabend tausende Brasilianer den Rücktritt der beiden gefordert. Bundesrichter Sergio Moro hatte ein Band veröffentlicht, in dem Rousseff ihrem Vorgänger mitteilt, sie habe seine Ernennung zum Stabschef mit besonderen Vollmachten fertig, über die er "wenn nötig verfügen könne". Damit sahen die Demonstranten ihre Vermutung bestätigt, dass Lula das neue Amt nur erhalten hat, um ihn vor Strafverfolgung im Zuge der bereits gegen ihn eingeleiteten Korruptionsermittlungen zu schützen. Als Stabschef könnte ihm nur das Oberste Gericht den Prozess machen.

Nun muss Lula aber ohnehin um seinen Wechsel in die Regierung bangen. Ein Bundesrichter lehnte am Donnerstag in einer vorläufigen Entscheidung eine Übernahme der Casa Civil durch Lula ab - keine Stunde nach der Amtseinführung. Wegen der laufenden Korruptionsermittlungen gegen den 70-Jährigen könne dessen Nominierung ein Eingriff in die Arbeit von Polizei und Justiz sein, urteilte der Bundesrichter Itagiba Catta Preta Neto nach Angaben des Portals "O Globo".

( Agenturen , smek ) Erstellt am 17.03.2016