Sebastian Kurz in Sarajevo.

© EPA/FEHIM DEMIR

Westbalkan
02/08/2016

Kurz: Grenzen schließen überfordert den Westbalkan

Außenminister Kurz in Sarajevo. Hauptthema ist die Flüchtlingsproblematik.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat zu Beginn seiner Reise durch die Westbalkan-Staaten in Sarajevo für seinen Plan eines gemeinsamen Flüchtlingsmanagements mit den Westbalkan-Staaten geworben. "Wenn wir die Flüchtlinge einfach an unseren Grenzen stoppen würden, gäbe es wirklich eine Überforderung auf dem Westbalkan", sagte Kurz am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem bosnischen Amtskollegen Igor Crnadak.

"Wir wollen niemanden eine Last auf die Schulter legen, die er nicht tragen kann", betonte der Außenminister mit Blick auf die Sorgen der Westbalkan-Staaten wegen der österreichischen Flüchtlingsobergrenze. Österreich wolle nicht einfach nur die Grenzen schließen und die Westbalkan-Staaten alleine mit dem Problem lassen, sondern eine gemeinsame Lösung insbesondere mit Serbien und Mazedonien suchen.

Kritik an Griechenland

Es sei "absolut falsch" gewesen, dass das EU-Land Griechenland die Flüchtlinge in Nicht-EU-Länder "weitergewunken" habe, betonte Kurz. "Gottseidank gibt es mittlerweile ein Bewusstsein dafür, dass das Weiterwinken nicht funktionieren kann". Es müsse Grenzsicherheit geschaffen werden, zumal auch nur ein Viertel der Flüchtlinge tatsächlich aus dem Bürgerkriegsland Syrien stamme.

Kurz zeigte sich überzeugt, dass das Flüchtlingsproblem in der Region gelöst werden könne, "wenn wir an einem Strang ziehen". Er schloss nicht aus, dass sich die Flüchtlinge bei einer Abriegelung der mazedonischen Grenze neue Wege nach Mitteleuropa suchen könnten. "Natürlich kann es dazu kommen, dass neue Routen gewählt werden", sagte er auf eine entsprechende Journalistenfrage. Bei einer guten Kooperation aller Staaten könne man aber "die Probleme, die durch Ausweichrouten entstehen, rechtzeitig angehen".

Bosnien ist derzeit noch nicht vom Flüchtlingsstrom betroffen, will aber bei der Bewältigung der Krise mithelfen. "Wir möchten solidarisch sein und Verantwortung übernehmen", betonte Außenminister Crnadak am Rande der Pressekonferenz gegenüber der APA. Zur Frage, ob sich Bosnien - wie Serbien - an einer Quotenregelung zur Verteilung der Flüchtlinge beteiligen würde, sagte Crnadak, darüber habe der bosnische Ministerrat noch nicht beraten. Die soziale Lage in Bosnien sei aber schon jetzt "schwer genug", fügte er hinzu.

Bis Freitag wird Kurz sechs Länder der Region besuchen. Vor allem in Serbien, Mazedonien und Albanien will er über konkrete Maßnahmen zum Schutz der Grenzen sprechen.

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