Tea-Party-Kandidat in Virginia: Dave Bratt

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Midterms
10/30/2014

Kongresswahlen: Eigenbrötler an rechter Flanke

Die rechte Tea-Party ist geschwächt, ihre Kandidaten sind im Hintertreffen. Politisch aber gibt sie auch diesmal den Ton bei den Republikanern an.

von Josef Siffert

Weniger Schulden! Weniger Staat! Weniger Steuern! Mit knackigen Parolen, kruden Aussagen und teils schrulligen Persönlichkeiten fegte die Tea Party Bewegung wie ein Tsunami bei den Halbzeitwahlen 2010 über das US-Politparkett. Und hinterließ Spuren: Die Republikaner eroberten dank der Ultrakonservativen die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück, die Demokraten verloren damals 63 Sitze. Im Senat gewann die Grand Old Party sechs Mandate hinzu. Vier Jahre später ist der Sturm abgeflaut: In den Vorrennen um die Halbzeitwahlen, die am 4. November stattfinden, konnten sich von der Tea Party gestützte Kandidaten kaum gegen ihre Herausforderer aus dem gemäßigten Flügel durchsetzen; bis auf wenige Ausnahmen. Schlacht verloren, Krieg gewonnen. Denn eins hat der Einfluss der Tea Party über die Jahre bewirkt: Die Republikaner sind nach rechts gerückt.

Dies lässt sich an der Art des Regierens ablesen, seit die Grand Old Party 2010 die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen hat. So gab es unzählige Zerwürfnisse mit dem personifizierten Tea Party-Feindbild Barack Obama in Budgetfragen – eines mündete in einem Shutdown im Oktober 2013. 16 Tage blieben Behörden, Ämter und öffentliche Stellen geschlossen. Den Kompromiss, die Schuldenobergrenze auszusetzen, bezeichnete Ted Cruz, Wortführer der Tea Party, damals als "fürchterliche Vereinbarung".

Zudem stellte das Haus in den letzten dreieinhalb Jahren über 60 Anträge, die Gesundheitsreform, bekannt als Obamacare, zum Teil oder ganz aufzuheben: eine Urforderung der Tea Party. Auch dass es immer noch keine Einigung in der so dringend nötigen Einwanderungsreform gibt, kann als Zugeständnis der Republikaner an die Tea Party gewertet werden.

Zu wenig konservativ

Für Aufsehen sorgte im Vorwahlkampf der bislang weitgehend unbekannte Dave Bratt. Er setzte sich bei den republikanischen Vorwahlen in Virginia gegen Favoriten Eric Cantor, damals Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, durch. Cantor, der über Jahre eine Reform des Einwanderungsgesetzes mit aller Härte blockiert hatte, zeigte sich in letzter Zeit beweglicher: Kindern illegaler Einwanderer könnte man doch die Chance auf die US-Staatsbürgerschaft geben, meinte er und schaufelte damit sein Politgrab. Bratt wetterte, Cantor sei nicht konservativ genug und gewann.

Spät erst bekam Ben Sasse, Senatskandidat in Nebraska, Rückenwind durch die Tea Party. Sie favorisierte zu Beginn seinen Rivalen Shane Osborn, änderte dann aber ihre Ansicht. Der 42-jährige Sasse nennt sich "Anti-Obamacare Kandidat."

Krokodiljäger, Schweinebeschneider

In die späte Gunst der Tea Party kam auch Rob Maness, der in Louisianna Senatorin Mary Landrieu ablösen will. Maness, 32 Jahre lang bei der Air Force tätig, inszeniert sich in seinem Wahlkampf als Krokodiljäger. "Ich bin Rob Maness. Hier in Louisiana lernt man, hart zu sein. Ein Moment der Schwäche, und schon wird man bei lebendigem Leibe von einem Krokodil gefressen", heißt es im Wahlkampfspot des Obersts. Wenn er in Washington sei, werde er den "großen Geldvernichtern" die Stirn bieten, gegen Obamacare kämpfen und das Recht auf Waffenbesitz verteidigen.

Noch bildlicher in ihrer Botschaft ist Tea Party Kandidatin Joni Ernst. Sie konnte in Iowa die Vorwahl für sich entscheiden und rittert um einen Senatssitz. "Ich wuchs auf einer Farm in Iowa auf, wo ich Schweine kastrierte. Sollte ich nach Washington kommen, weiß ich wie ich Schweine beschneide", sagt sie in ihrem Spot. "Washington ist voller Verschwender. Lassen wir sie quieken."

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