Kommunalwahlen in Italien: Grillo wurde abgestraft

Bei den Kommunalwahlen in Italien, zu denen am Sonntag neun Millionen Italiener in 1.005 Gemeinden aufgerufen gewesen sind, zeichnet sich ein schlechtes Resultat für die Bürgermeisterkandidaten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung in den größten am Urnengang beteiligten Städten ab. Dies geht aus Hochrechnungen hervor.

In den größten Städten, in denen gewählt wurde, schafften es Bürgermeisterkandidaten der Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo nicht in die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern. Die Stichwahlen finden am 25. Juni zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten statt, die beim ersten Wahlgang nicht die 50-Prozent-Schwelle erreicht haben.

"Grillo erlebt einen Erdrusch. Die Kommunalwahlen bestrafen die Fünf-Sterne-Bewegung, die sich auf lokaler Ebene wenig verankert zeigt", kommentierte die römische Tageszeitung La Repubblica. Die Grillo-Partei zahle einen hohen Preis für die geringe Popularität ihrer Bürgermeisterkandidaten. Dabei hatte sich Grillo stark im Wahlkampf engagiert. Der Komiker hatte am Sonntag in seiner Heimatstadt Genua seine Stimme abgegeben.

Größere Städte wählten

Gewählt wurde in größeren Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma, L'Aquila, Tarent und Palermo. Der Wahlkampf war in mehreren Städten ein Dreier-Rennen zwischen Gruppierungen aus dem Mitte-Rechts- und dem Mitte-Links-Lager und der Fünf-Sterne-Bewegung um Grillo. Diese trat in allen Gemeinden allein, also ohne Listenverbindungen, an.

In Genua bahnt sich eine Stichwahl zwischen dem Mitte-Links-Kandidaten Gianni Crivello, der um die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Marco Doria kämpft, und dem Mitte-Rechts-Bewerber Marco Bucci an. Eine Wiederwahl dürfte der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, schaffen, der somit sein fünftes Mandat erobern könnte. Der Jurist, der die sizilianische Hauptstadt zwischen 1985 und 1990 sowie zwischen 1993 und 2000 als Bürgermeister regiert hatte, errang laut Hochrechnungen circa 42 Prozent der Stimmen. In Palermo muss ein Kandidat lediglich 40 Prozent der Stimmen gewinnen, um den Bürgermeisterposten zu bekommen. 2012 war der als Symbol des Kampfes gegen die Mafia bekannte Orlando nach einer Erfahrung als Parlamentarier wieder zum Stadtoberhaupt gewählt worden. Orlando setzte sich laut Hochrechnungen gegen den Mitte-Rechts-Kandidaten Fabrizio Ferrandelli durch, der sich mit etwa 33 Prozent der Stimmen begnügen musste.

Auf eine Wiederwahl hofft auch der scheidende Bürgermeister von Parma, Federico Pizzarotti, der kürzlich aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschieden war, mit der er 2012 zum ersten Grillo-Stadtoberhaupt Italiens avanciert war. Pizzarotti, der laut Exit Polls rund 38 Prozent der Stimmen errang, tritt für die Bürgerbewegung "Effetto Parma" an. Er dürfte gegen den Kandidaten aus dem Mitte-Links-Lager Paolo Scarpa in die Stichwahl ziehen. Dieser schaffte 28 Prozent. In Verona dürfte es bei Stichwahlen zu einem Duell zwischen der Mitte-Links-Kandidatin Orietta Salemi und ihrem Mitte-Rechts-Gegner Federico Sboarina kommen.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war niedrig. Nach Angaben des Innenministeriums lag sie bei 60,07 Prozent. Bei den zuvor letzten Kommunalwahlen waren es 68,2 Prozent gewesen.

Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die italienischen Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird. Sie sind auch ein Test für die Demokratische Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi. Dieser scheiterte am Donnerstag bei Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden.