Der russische Außenminister Sergej Lawrow und U.S. Außenminister John Kerry.

© APA/APA AP/Ronald Zak

Atomgespräche
07/05/2015

Kerry drängt auf Einigung im Atomstreit

"Jetzt ist die Zeit", um zu sehen, ob ein Atom-Deal mit dem Iran möglich ist, oder nicht.

John Kerry drängt vehement auf eine Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm. "Es ist nun an der Zeit", das historische Abkommen wirklich zu schließen", sagte der US-Außenminister am Sonntag nach einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Wien.

Erfolg noch nicht sicher

Bei den Verhandlungen in den vergangenen Tagen seien echte Fortschritte erzielt worden. Trotzdem sei ein Erfolg noch nicht sicher. "Wir sind noch nicht da, wo wir hin müssen." Aber: "Wir sind nie näher an einer Einigung gewesen", sagte Kerry. Dies sei aber keine Garantie für ein Abkommen. "Im Moment können die Verhandlungen noch in beide Richtungen gehen", warnte der US-Außenminister. Bei einigen der wichtigsten Punkte sei noch immer keine Einigung erzielt worden.

Auf die Frage von Journalisten, was geschehe, sollte keine Einigung zustande kommen, sagte Kerry: "Wir werden keinen schlechten Deal akzeptieren, wir wollen einen guten Deal." Wenn sich die andere Seite "absolut unnachgiebig zeigen sollte, sind wir gewillt, vom Verhandlungstisch aufzustehen", so der US-Außenminister. "Dies ist aber nicht unser Ziel", betonte Kerry unter Verweis auf entsprechende Aussagen von US-Präsident Barack Obama.

Auch Lawrow dabei

Kerry sprach am Sonntag insgesamt sieben Stunden mit Zarif. Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow wollte am Sonntagabend zu den Verhandlungen in der österreichischen Hauptstadt dazustoßen. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wurden ebenfalls am Verhandlungsort erwartet.

Am Sonntag fanden auch mehrere technische Verhandlungsrunden statt. Hauptaugenmerk wurde auf die Frage nach dem Zeitplan und den Modalitäten für eine Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Teheran gelegt.

Unter der Leitung vom Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ex-Außenminister Ali Akbar Salehi, und dem US-Energieminister Earnest Moniz wurde am Sonntagnachmittag mehrere Stunden nach einer Einigung bei diesem heiklen Streitpunkt gesucht.

Das endgültige Vertragspapier soll laut Verhandlern mehr als 80 Seiten lang sein. Darin gibt es fünf Anhänge, wovon einer sich auf die Sanktionen konzentriert.

Auch beim Treffen zwischen Kerry und Zarif war laut Insidern die Aufhebung der Sanktionen das Hauptthema. Die laufenden Atomverhandlungen könnten möglicherweise nicht in einer finalen Vereinbarung sondern in einer "Annahme eines Abkommens" enden, ohne formelle Unterzeichnung. Die weitere Umsetzung würde dann in drei Phasen erfolgen und könnte bis zum Jahresende abgeschlossen.

Ein westlicher Diplomat sagte am Sonntag gegenüber der APA, für den Ausgang der Atomverhandlungen gebe es vier mögliche Szenarien. Erstens: ein sofortiges umfassendes Abkommen, zweitens eine Vereinbarung, die formell in Wien verkündet wird und deren operative Umsetzung erst später erfolgt, drittens eine weitere Fristverlängerung für die Verhandlungen und viertens ein Scheitern sowie eine Vertagung auf den Herbst.

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