Politik | Ausland
05.07.2017

Keine Einigung auf Deeskalationszonen in Syrien

In den Zonen soll eine regionale Waffenruhe gelten. Russland, die Türkei und der Iran konnten sich nicht einigen.

Die Gespräche über die Schaffung sogenannter Deeskalationszonen in Syrien sind erneut ohne Einigung zu Ende gegangen. Russland, die Türkei und der Iran konnten sich am zweiten Tag ihrer Verhandlungen im kasachischen Astana nicht auf die Grenzen der vier geplanten Zonen und die Maßnahmen zu ihrer Überwachung einigen, wie Russland am Mittwoch mitteilte.

In den Zonen soll eine regionale Waffenruhe gelten. Der russische Delegationsleiter Alexander Lawrentiew sagte, die Dokumente zu den Zonen müssten noch "fertig ausgearbeitet" werden. Zwar gebe es "de facto" bereits " Deeskalationszonen", doch müssten vor ihrer offiziellen Schaffung noch einige Details geklärt werden. Umstritten sei weiterhin, welche Streitkräfte die Zonen überwachen sollten. Die Einzelheiten sollen Anfang August bei einem weiteren Treffen in Teheran geklärt werden.

Flugverbotszone und Waffenruhe

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die sogenannten Deeskalationszonen im Mai ins Gespräch gebracht. Sie sollen Gebiete unter Kontrolle der Rebellen in den Provinzen Idlib und Homs, in der Region Ost-Ghouta bei Damaskus und im Süden des Landes umfassen. In ihnen soll eine Flugverbotszone sowie Waffenruhe zwischen Regierung und Rebellen gelten, doch ist unklar, wer ihre Einhaltung überwachen soll.

Im Gespräch sind Truppen der drei Garantiemächte Russland, Iran und Türkei. Eine Beteiligung der Türkei und des Iran ist aber umstritten, da beide Länder ihren Einfluss in Syrien auszudehnen versuchen. Die Gespräche in Astana finden parallel zu den Friedensverhandlungen in Genf statt. Dort sollen kommende Woche Vertreter von Opposition und Regierung unter UNO-Vermittlung zu einer neuen Gesprächsrunde zusammenkommen.