Karas und ÖVP: Beides geht sich am Plakat nicht aus

Die ÖVP hat am Donnerstag ihre Kampagne für die EU-Wahl am 25. Mai präsentiert. Die Partei fährt dabei auf zwei Schienen: Es gibt Plakate der ÖVP und Plakate des Spitzenkandidaten Othmar Karas, letztere aber ohne Parteilogo. Wahlziel sei es, wieder stärkste Kraft zu werden, sagte Generalsekretär Gernot Blümel bei der Enthüllung.

"Weil ich Österreich liebe, arbeite ich für ein besseres Europa", lautet der Slogan, der mit dem Spruch "OK für Europa" unterlegt ist. Man wolle damit über die ÖVP hinaus Wähler ansprechen, erläuterte Blümel. Auf die parteiinterne Mobilisierung zielen dagegen die ÖVP-Plakate ab, die den Spruch "Ein besseres Europa. Für ein starkes Österreich." tragen und ohne Kandidatenfoto auskommen.

Antreten wird die Volkspartei als "ÖVP - Liste Othmar Karas". Der Wahlkampfauftakt begeht sie am 25. April in Linz, voraussichtlich im Design Center. Die erste Plakatwelle wird allerdings schon ab kommenden Samstag österreichweit affichiert, unmittelbar nach dem Beschluss der Kandidatenliste am Freitag im Bundesparteivorstand. Die zweite kommt nach Ostern zum Wahlkampfauftakt, die dritte kurz vor der Wahl, erläuterte Kampagnenleiter Andreas Würfl.

Auftritt mit Juncker

Wie viel die ÖVP für den EU-Wahlkampf ausgibt, wollte der Generalsekretär nicht verraten. Man werde jedenfalls die Wahlkampfkosten-Obergrenze - sie beträgt sieben Mio. Euro - einhalten, sagte er. Plakate mit dem europaweiten Spitzenkandidaten der EVP,Jean-Claude Juncker, wird es nicht geben, für 7. Mai ist aber ein gemeinsamer Auftritt mit Karas vorgesehen. Im Internet läuft die Kampagne unterhttp://www.besseres-europa.at, auch diverse Social-Media-Kanäle werden bespielt.

Umfrage ernüchternd für ÖVP

Die Kampagne muss auch einiges leisten, glaubt man aktuellen Umfragen. Wäre die EU-Wahl am kommenden Sonntag, müsste die ÖVP zumindest laut "ATV Österreich Trend" mit einem herben Verlust im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2009 rechnen. Die Umfrage wurde am Donnerstag veröffentlicht, 1000 wahlberechtigte Österreicher wurden befragt. Durchgeführt wurde sie von Meinungsforscher Peter Hajek.

Die Volkspartei mit Spitzenkandidat Othmar Karas könnte nur noch mit 24 Prozent der Wählerstimmen rechnen, was einen Verlust von sechs Prozentpunkten bedeuten würde. Die FPÖ kommt bei den Befragten auf 22 Prozent, ein Zuwachs von mehr als neun Prozentpunkten. Die SPÖ liegt in der Umfrage wie 2009 knapp vorne, sie würde demnach mehr als einen Prozentpunkt dazugewinnen. Die NEOS kämen aus dem Stand auf 12 Prozent, die Grünen stagnieren.

Die Zahlen im Detail: SPÖ 25 Prozent (Europawahl 2009: 23,7), ÖVP 24 (30), FPÖ 22 (12,7), Grüne 10 (9,9), NEOS 12 (-), Hans-Peter Martin 3 (17,7), Andere 3 (6).

Schwankungsbreite

Unklar ist, wie verlässlich diese Prognose ist: Die Schwankungsbreite des Umfrageergebnisses wird in der Aussendung nicht ausgewiesen. Die Rede ist jedoch von "Herausforderungen für die Meinungsforschung", die in der zu erwartenden niedrigen Wahlbeteiligung (derzeit bei 40 Prozent) und dem Antreten einer großen Anzahl an neue Gruppierungen begründet seien. Laut Hajek wären für die Niederlage der ÖVP andere verantwortlich. "Dem Stimmungshoch für die NEOS steht der Negativtrend bei der ÖVP gegenüber. Die jüngste Parlamentspartei schadet vor allem den Schwarzen. Aber auch die Grünen stagnieren und müssten sich bei der Europawahl mit dem letzten Platz begnügen."

Den zahlreichen anderen wahlwerbenden Gruppen gibt der Meinungsforscher wenig bis keine Chancen. Auch Hans-Peter Martins Karriere im Europäischen Parlament wäre aus derzeitiger Sicht beendet. Bei einem guten Intensivwahlkampf hätte aber Martin noch die besten Chancen der Kleinparteien, verfüge er doch über eine hohe Bekanntheit, meint Hajek.

Porträt Othmar Karas: