Karas knüpft Kandidatur an Bedingungen

In der ÖVP verdichten sich die Hinweise, dass die Kandidatur von Othmar Karas als schwarzer Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen im Mai alles andere als fix ist.

Karas’ Kandidatur hängt derzeit von einer Vielzahl an Personalentscheidungen rund um die schwarze Regierungsbeteiligung ab. Dazu kommt, dass der ausgewiesene EU-Parlamentarier nur wenige Freunde in der Bundespartei hat, und bezweifelt wird, dass Karas, der noch nie Spitzenkandidat war, auch ein guter Wahlkämpfer ist. Andererseits hatte Karas bei der Wahl ’09 rund 113.000 Vorzugsstimmen für sich verbuchen können, was der ÖVP zwei Direktmandate – und Platz eins – beschert hat.

Viel Kritik an der EU-Politik seiner Partei hatte vor der EU-Wahl 2009 dazu geführt, dass der damalige Parteichef Josef Pröll plötzlich Ernst Strasser als Spitzenkandidat nominierte. Dieser ging später in einem Korruptionsskandal unter, Karas übernahm die Delegationsleitung.

Aber auch für ihn selbst ist eine Kandidatur keineswegs fix, bestätigt er im KURIER-Gespräch: „Ich stehe nur zur Verfügung, wenn das Gesamtpaket stimmt.“ Damit meint er, dass die EU-Politik einen großen Stellenwert bei den Koalitionsverhandlungen einnehmen müsse. Karas: „Die EU-Debatte, die Zusammenarbeit mit allen anderen Staaten und das öffentliche Engagement für Europa müssen intensiviert werden.“

Er sei mit VP-Chef Michael Spindelegger „im guten Gespräch“, noch vor Weihnachten solle über die zukünftige Politik und das Personal Klarheit herrschen, sagt Karas.

Eine dieser möglichen Personalentscheidung betrifft Justizministern Beatrix Karl: Kolportiert wird, dass sie demnächst an den EU-Rechnungshof wechseln könnte.

VdB bleibt in Wien

Durchatmen kann dafür die grüne Frontfrau im EU-Parlament, Ulrike Lunacek. Der frühere Grünen-Parteichef Alexander Van der Bellen will nicht für die EU-Wahlen kandidieren. Er dementierte am Donnerstag entsprechende Gerüchte. Van der Bellen, der im Jänner seinen 70. Geburtstag feiert, bekräftigte, in Wien „interessante“ Aufgaben als „Lobbyist“ für die Wissenschaft und die Forschung zu haben.