Johnson: Wiederaufbau in Syrien nur ohne Assad
Die USA, Großbritannien sowie andere westliche und arabische Staaten wollen einen Wiederaufbau Syriens nicht unterstützen, solange Präsident Bashar al-Assad an der Macht ist. Voraussetzung sei ein politischer Wandel "weg von Assad", sagte der britische Außenminister Boris Johnson am Montag in New York.
Johnson äußerte sich nach einem Treffen der Staaten, die die syrische Opposition unterstützen und in der Gruppe "Freunde von Syrien" zusammengefasst sind. Vertreter dieser Gruppe, zu der unter anderem Frankreich, Saudi-Arabien und die Türkei gehören, trafen sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York.
"Wir glauben, dass der einzige Weg nach vorn ist, einen politischen Prozess in Gang zu setzen und den Iranern, den Russen und dem Assad-Regime klarzumachen, dass wir, die gleichgesinnte Gruppe, den Wiederaufbau Syriens so lange nicht unterstützen, bis es einen solchen politischen Prozess gibt", sagte Johnson. Das bedeute einen Übergang weg von Assad, so wie es in der UN-Resolution 2254 stehe. Der UN-Sicherheitsrat hatte einen Fahrplan für einen Übergang in Syrien im Rahmen der Genfer Friedensgespräche beschlossen.
Assad wieder dominant
Allerdings hat Russland 2015 an der Seite Assads in den Konflikt eingegriffen, wodurch sich die Position des syrischen Präsidenten in dem seit mehr als sechs Jahren dauernden Bürgerkrieg erheblich verbessert hat. Assad erhält auch Unterstützung seitens des Irans und der libanesischen Hisbollah-Miliz.
Die gemäßigten Aufständischen in Syrien dagegen sind massiv geschwächt. Zudem haben die USA ihre führende Rolle bei den diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Landes zu großen Teilen aufgegeben.
Neben den Genfer Friedensgesprächen haben sich Russland, der Iran und die Türkei in der kasachischen Hauptstadt Astana um eine Eindämmung der Gewalt in Syrien bemüht. So wurden zwar Deeskalationszonen geschaffen. Eine langfristige politische Lösung wurde aber nicht in Astana verhandelt.
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