Israel lässt 80 palästinensische Häftlinge frei

Vor zwei Tagen wurde der Schritt bereits angedeutet, jetzt hat die israelische Regierung es bestätigt: Man will rund 80 palästinensische Langzeithäftlinge freilassen. "Die Freilassung wird beginnen, wenn die Friedensverhandlungen starten und dann in Etappen erfolgen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. US-Außenminister John Kerry hatte am Freitag angekündigt, dass sich die israelischen und palästinensischen Chefunterhändler in Kürze in Washington zu ersten Direktgesprächen seit drei Jahren treffen werden.

Inhaftierungen vor 1993

Die "rund 80 Häftlinge" seien alle "vor dem Oslo-Abkommen" von 1993 inhaftiert worden, ergänzte der Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Keine Aussage wollte er dazu machen, wer wann genau die Entscheidung zu den Häftlingen treffen wird. In israelischen Medien wurde am Montag spekuliert, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu werde die Frage nur dem 14-köpfigen Sicherheitskabinett zur Abstimmung vorlegen und nicht bis zur Gesamtkabinettssitzung am kommenden Sonntag warten. Die israelische Zeitung Haaretz berichtete, dass es sich um insgesamt 82 Häftlinge der insgesamt 103 vor 1992 inhaftierten Personen handeln soll.

Der Beschluss über eine Gefangenenfreilassung ist Teil der Rahmenverabredung, welche die Wiederaufnahme des Friedensprozesses ermöglichen soll. Die ersten Direktgespräche seit drei Jahren werden nach Angaben aus israelischen Regierungskreisen in rund einer Woche in Washington beginnen. Zuvor soll im Lauf der Woche auch das PLO-Exekutivkomitee noch über die vom palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas gegebenen Zusagen abstimmen.