Irans Revolutionswächter melden neue Raketentests

Der Iran hat nach eigenen Angaben erneut ballistische Raketen getestet. Die Geschosse seien bei einem Militärmanöver in verschiedenen Landesteilen abgefeuert worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag. Die Tests sollten die "Abschreckungsfähigkeit" und die "Bereitschaft zur Abwehr von Bedrohungen" demonstrieren.

Mitte Jänner waren nach dem Inkrafttreten des im Juli geschlossenen Atomabkommens die meisten internationalen Handels- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben worden. Das Abkommen zielt darauf ab, dass der Iran in kurzer Zeit keine Atomwaffen entwickeln kann. Umgehend nach der Aufhebung der Strafmaßnahmen verhängten die USA allerdings neue Sanktionen wegen des iranischen Raketenprogramms.

Verantwortlich für das iranische Raketenprogramm sind die mächtigen Revolutionsgarden. Die Tests gelten für Beobachter auch als Antwort auf die vor zwei Monaten von den USA verhängten Sanktionen gegen Unternehmen und Geschäftsleute, die in Verbindung zu Teherans Raketenprogramm stehen. Im Oktober 2015 hatte der Iran Mittelstreckenraten vom Typ Emad („Säule“) getestet. Nach Ansicht der UNO stellte der Test, der nach dem am 14. Juli in Wien vereinbarten Atomabkommen stattfand, eine Verletzung der Sicherheitsratsresolution 1929 dar, die es dem Iran verbietet, an der Entwicklung von Raketen zu arbeiten, die Atomsprengköpfe tragen könnten.
Die Resolution verlor nach der „Implementierung“ des Atomabkommens im Jänner ihre Wirksamkeit. Es trat aber eine neue Resolution in Kraft, in der der Iran „aufgefordert“ wird, keine Aktivitäten zur Entwicklung atomwaffenfähiger Raketen zu setzten.

Der Iran hat stets jeden Zusammenhang zwischen seinem Raketen- und seinem Atomprogramm bestritten. Im Wiener Abkommen hat sich Teheran verpflichtet, seine atomaren Aktivitäten stark einzuschränken und strengen Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA zu unterwerfen.
Der Iran hat versichert, dass die Emad-Raketen und andere Geschosse ausschließlich als „konventionelle Abschreckungswaffen“ entwickelt wurden. Die jüngsten Arbeiten daran hätten der Verbesserung ihrer Präzision gedient.