Demonstration soll Grund für Rohani-Absage sein

Die Episode um die Absage des iranischen Präsidenten ist offenbar immer noch nicht abgeschlossen. Nun soll doch eine geplante Demonstration der oppositionellen Volksmudschaheddin schuld sein, dass Hassan Rohani in letzter Minute seinen Flug nach Wien stornierte. Das meldete der Nationale Widerstandsrat Iran (NRWI) am Sonntag. Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani habe laut staatlichen Nachrichtenagenturen ISNA und Tasnim behauptet, dass Teheran die österreichischen Behörden gebeten habe, die geplante Kundgebung zu verbieten. Wien habe der Bitte nicht Folge geleistet.

Weder in der Präsidentschaftskanzlei, noch im Innen- oder Außenministerium wollte man auf diese Meldung auf KURIER-Anfrage am Sonntag eingehen. Unisono hieß es da wie dort, die Reise wurde von iranischer Seite „aus Sicherheitsgründen“ abgesagt – was die Österreicher überraschte, da höchste Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden waren. Von einer Intervention aus Teheran betreffend eine Oppositionsdemo wollte man nichts wissen.

Kurzfristige Absage

Die Visite war am Dienstagnachmittag in ansonsten eher unüblicher Kurzfristigkeit nur wenige Stunden vor ihrem geplanten Beginn verschoben worden. Die Grünen kündigten eine Anfrage an Außenministerium und Bundeskanzleramt an, um die Gründe der Absage zu erfahren - und "welche Forderungen im Vorfeld gestellt wurden - und wie Österreich darauf reagierte".

Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Iran war das Reformerlager um Präsident Rohani massiv gestärkt worden. Rouhani setzt auf eine wirtschaftliche Öffnung und innenpolitische Reformen, sieht sich dabei aber mit massiven Widerständen konservativer Kräfte konfrontiert. Gegen seinen Wien-Besuch waren mehrere Protestkundgebungen angekündigt worden. Das iranische Regime wird wegen seiner Israelfeindlichkeit, dem Festhalten an der Todesstrafe und der Unterdrückung Andersdenkender sowie sexueller Minderheiten kritisiert.