Syrian Kurds take part in a rally in the northeastern Syrian city of Qamishli on September 15, 2017, in support of an independence referendum in Arbil. Iraqi Kurdish lawmakers approved holding an independence referendum on September 25 as members of the opposition boycotted the parliament's first session in two years. / AFP PHOTO / DELIL SOULEIMAN

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Konflikt
11/20/2017

Irak: Kurden-Referendum verfassungswidrig

Das oberste irakische Gericht hat das Referendum und alle daraus resultierenden Konsequenzen für nichtig erklärt.

Das oberste irakische Gericht hat das Referendum in der autonomen Kurdenregion über die Unabhängigkeit für verfassungswidrig erklärt. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung des Gerichts hieß es, das Referendum von Ende September sei "verfassungswidrig" und damit alle daraus resultierenden "Konsequenzen und Ergebnisse" nichtig.

Schwerer Schlag für Kurden

Die irakischen Kurden hatten am 25. September über die Unabhängigkeit abgestimmt. Sie votierten praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad. Daraufhin startete die irakische Zentralregierung eine Militäroffensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der offiziellen Autonomieregion abnahm. Einige dieser Gebiete gelten zwischen Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil als umstritten.

Insbesondere der Verlust der Ölförderregion um Kirkuk ist ein schwerer Schlag für die Kurden. Das Debakel verschärfte auch die bestehenden Spannungen zwischen den großen Kurdenparteien PUK und DPK weiter.

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